aktuelle hinweise

(Visa-Waiver-Länder müssen Plan für die Ausstellung von e-Pässen im Jahr 2006 entwickeln)

15. Juni 2005

Das US-Ministerium für innere Sicherheit (Department of Homeland Security - DHS) kündigte heute an, dass am Visa-Waiver-Programm (VWP) teilnehmende Länder bis zum 26. Oktober 2005 in der Lage sein müssen, Pässe mit digitalen Fotos auszustellen. Ab diesem Tag müssen alle VWP-Länder auch über einen durchführbaren Plan verfügen, um innerhalb eines Jahres Pässe mit integriertem kontaktlosen Chip oder e-Pässe ausstellen zu können.

Diese Ankündigung erläutert die Auswirkungen des US-Reformgesetzes zur verbesserten Grenzsicherheit und Visumpflicht (Enhanced Border Security and Visa Entry Reform Act) aus dem Jahr 2002. Es legt fest, dass jeder Pass, der nach dem 26. Oktober 2005 ausgestellt und im Rahmen des Visa-Waiver-Programms (VWP) zur Einreise in die Vereinigten Staaten verwendet wird, biometrische Merkmale auf Basis der anzuwendenden Standards enthalten muss. Diese Standards wurden von der Internationalen Zivilluftfahrtorganisation (ICAO) festgelegt und entsprechen der in Paragraf 217 des Einwanderungs- und Staatsangehörigkeitsgesetzes (Immigration and National Act) erteilten Ermächtigung des US-Ministers für innere Sicherheit im Umgang mit dem VWP.

Nach eingehender Beratung mit der ICAO und dem Kongress fordert das US-Ministerium für innere Sicherheit bis zum 26. Oktober 2005 die Integration eines digitalen Gesichtsbildes des Passinhabers auf der Seite mit den Personenangaben. Das US-Ministerium für innere Sicherheit fordert von den VWP-Ländern bis zum 26. Oktober 2006 die Einführung von Pässen mit einem integrierten kontaktlosen Chip oder e-Pässen, die geeignet sind, biografische Daten auf der Seite mit den Personenangaben, ein digitalisiertes Foto und weitere biometrische Daten im Reisedokument zu speichern. Vor dem 26. Oktober 2005 von VWP-Ländern ausgestellte gültige Pässe, die kein digitales Foto enthalten, werden von Reisenden im Rahmen des Visa-Waiver-Programms weiterhin akzeptiert, vorausgesetzt, es handelt sich um maschinenlesbare Pässe.

Das US-Außenministerium sieht biometrische Pässe weiterhin als das sicherste Reisedokument an und setzt die Zusammenarbeit mit den VWP-Ländern an ihrer Entwicklung fort. Die Einführung biometrischer Pässe oder e-Pässe wird die Sicherheit weltweit weiter erhöhen, da so besser gewährleistet werden kann, dass die Person, die einen Pass vorlegt, auch die Person ist, der die Regierung den Pass ausgestellt hat.

Außer der Erfordernis eines digitalen Fotos und eines Chips unternimmt das US-Ministerium für innere Sicherheit weitere Schritte zur Erhöhung der Fälschungssicherheit der Dokumente, indem die VWP-Länder aufgefordert werden, diverse Maßnahmen bezüglich verloren gegangener und gestohlener Pässe zu ergreifen. Das US-Ministerium für innere Sicherheit fordert die VWP-Länder insbesondere auf, alle verloren gegangenen und gestohlenen Pässe bei INTERPOL und dem US-Ministerium für innere Sicherheit zu melden, alle abgefangenen und zuvor als verloren gegangen und gestohlen gemeldete Pässe an die Abteilung für die Analyse gefälschter Dokumente (Fraudulent Document Analysis Unit) im US-Ministerium für innere Sicherheit zu melden, Informationen über Entwicklungen und Analysen verloren gegangener und gestohlener Pässe und detaillierte Informationen über weitere Sicherheitsmerkmale der VWP-Pässe bereitzustellen.

Die 27 am Programm für visumfreies Reisen teilnehmenden Länder sind: Andorra, Australien, Belgien, Brunei, Dänemark, Deutschland, Finnland, Frankreich, Island, Irland, Italien, Japan, Liechtenstein, Luxemburg, Monaco, Neuseeland, die Niederlande, Norwegen, Österreich, Portugal, San Marino, Singapur, Spanien, Schweden, die Schweiz, Slowenien und das Vereinigte Königreich.

Ab dem 26. Juni 2005 muss jeder Reisende aus diesen 27 Ländern zur Einreise in die Vereinigten Staaten über einen maschinenlesbaren Pass verfügen. Im letzten Jahr besuchten etwa 15 Millionen Reisende im Rahmen des Programms für visumfreies Reisen die Vereinigten Staaten.