Übersicht über das elektronische Reisegenehmigungssystem (Electronic System for Travel Authorization - ESTA)
Häufig gestellte Fragen
| Frage: | Was ist das elektronische Reisegenehmigungssystem? | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Antwort: | ESTA ist ein automatisiertes System zur Überprüfung der Berechtigung eines Besuchers, im Rahmen des Programms für visumfreies Reisen (Visa Waiver Program - VWP) in die Vereinigten Staaten einzureisen. Gleichzeitig wird überprüft, ob diese Reise eine strafverfolgungs- oder sicherheitstechnische Gefahr darstellt. | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Frage: | Wer muss über ESTA eine elektronische Reisegenehmigung beantragen? | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Antwort: | Seit dem 12. Januar 2009 benötigen alle Bürger von VWP-Ländern, die vorübergehend aus geschäftlichen oder privaten Gründen im Rahmen des Programms für visumfreies Reisen in die Vereinigten Staaten einreisen wollen, vor dem Reiseantritt per Flugzeug oder Schiff eine elektronische Reisegenehmigung über ESTA. Kinder mit und ohne Begleitung, unabhängig von ihrem Alter, müssen eine eigene ESTA-Genehmigung vorweisen. Eine dritte Person, beispielsweise ein Verwandter oder ein Reisebüro, kann im Namen eines VWP-Reisenden einen ESTA-Antrag stellen. | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Frage: | Was ist das Programm für visumfreies Reisen? | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Antwort: | Das Programm für visumfreies Reisen fällt in die Zuständigkeit des Ministeriums für innere Sicherheit. Es ermöglicht Reisenden bestimmter Länder für einen Zeitraum von 90 Tagen oder weniger die visumfreie Einreise in die Vereinigten Staaten zu touristischen oder geschäftlichen Zwecken. Finden Sie hier weitere Informationen über das VWP. | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Frage: | Welche Länder nehmen am Programm für visumfreies Reisen teil? | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Antwort: | Zurzeit können Staatsbürger der folgenden Länder im Rahmen des VWP in die Vereinigten Staaten einreisen:
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| Frage: | Warum ist die elektronische Reisegenehmigung für Reisen in die USA im Rahmen des Programms für visumfreies Reisen erforderlich? | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Antwort: | Eine vor kurzem verabschiedete Änderung von §217(c) des Einwanderungs- und Staatsangehörigkeitsgesetzes (Immigration and Nationality Act - INA) verpflichtet das DHS zur Einführung eines elektronischen Reisegenehmigungssystems und zu weiteren Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit des VWP. Internationalen Reisenden sind die Sicherheitsmaßnahmen, die für den Schutz von Passagieren und Crew erforderlich sind, bereits bekannt. Mit dem ESTA wird eine weitere Sicherheitsebene hinzugefügt, sodass das DHS vor Reiseantritt feststellen kann, ob ein im Rahmen des VWP Reisender zur Einreise in die Vereinigten Staaten berechtigt ist und ob die Reise aus strafverfolgungs- und sicherheitstechnischen Gründen eine Gefahr darstellt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Frage: | Ist ESTA ein Visum? | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Antwort: | Nein. Die elektronische Reisegenehmigung ist kein Visum. Sie erfüllt nicht die rechtlichen und ordnungspolitischen Anforderungen für einen Visumersatz, wenn ein Visum für die Einreise in die USA erforderlich ist. Personen mit gültigem Visum können mit diesem Visum weiterhin zu dem Zweck in die Vereinigten Staaten einreisen, für den es ausgestellt wurde. Inhaber eines gültigen Visums müssen keinen Antrag im Rahmen von ESTA stellen. Die Genehmigung über ESTA wird für die meisten Reisenden einfach zu erlangen sein. Zur Ausstellung eines Visums ist normalerweise ein Termin an einem US-Konsulat oder einer US-Botschaft, ein Gespräch mit einem Konsularbeamten, Bearbeitungszeit und die Entrichtung einer Gebühr (momentan 131 US-Dollar) erforderlich. | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Frage: | Welche Gesetze sind für ESTA maßgeblich? | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Antwort: | Das ESTA-Programm wird durch §217 des INA, in der durch §711 der "Durchführungsempfehlungen zum Gesetz der Untersuchungskommission zum 11. September 2007" (9/11-Gesetz) geänderten Fassung, geregelt. Diese Vorschrift verpflichtet das DHS zur Entwicklung eines automatisierten Systems, mit dem vor Reiseantritt festgestellt werden kann, ob ein Anspruch auf Einreise in die Vereinigten Staaten im Rahmen des VWP besteht und ob die Reise aus strafverfolgungs- oder sicherheitstechnischen Gründen eine Gefahr darstellt. | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Frage: | Ab wann benötigen Reisende eine elektronische Reisegenehmigung? | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Antwort: | Seit dem 12. Januar 2009. | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Frage: | Wenn ich über eine ESTA-Genehmigung für die Einreise in die Vereinigten Staaten verfüge, bedeutet das dann, dass ich in das Land einreisen darf? | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Antwort: | Nicht unbedingt. Eine ESTA-Genehmigung berechtigt nur im Rahmen des VWP zum Reiseantritt in die Vereinigten Staaten. Ebenso wie ein Visum keine Einreisezusage darstellt, ist eine ESTA-Genehmigung keine Garantie für den tatsächlichen Einlass in die Vereinigten Staaten an einem Einreisepunkt. Die US- Zoll- und Grenzschutzbeamten (Customs and Border Protection - CBP) entscheiden in jedem Einzelfall über die Einreise an den Einreisestellen oder den vorgelagerten Abfertigungseinrichtungen (pre-clearance facilities). | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Frage: | Wie beantrage ich eine ESTA-Genehmigung zur Einreise in die Vereinigten Staaten? | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Antwort: | ESTA ist ein webbasiertes System. Zur Beantragung einer ESTA-Genehmigung klicken Sie auf https://esta.cbp.dhs.gov/esta/esta.html?language=de, folgen den Anweisungen zur Beantwortung der erforderlichen Fragen und reichen den Antrag auf Reisegenehmigung ein. | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Frage: | Ist die Website sicher und vertraulich? | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Antwort: | Ja. Die Website wird von der US-Regierung betrieben und Technologien zum Einsatz bringen, die unbefugten Zugang zu den eingegebenen und angezeigten Informationen verhindern. Angaben, die Antragsteller über die Website von ESTA machen, unterliegen denselben strengen Kontrollen, die für ähnliche Programme zur Überprüfung von Reisenden gemäß der US-Gesetze und Verordnungen gelten, darunter, aber nicht ausschließlich, das Bundesgesetz zur Gewährleistung von Informationssicherheit (Federal Information Security Management Act). Der Zugang zu derartigen Daten ist auf Personen beschränkt, die die Informationen aus beruflichen Gründen benötigen. | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Frage: | Wie lange vor meiner Reise muss ich eine Reisegenehmigung im Rahmen des ESTA-Systems beantragen? | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Antwort: | Um das Genehmigungsverfahren zu vereinfachen, empfiehlt das US-Minsterium für innere Sicherheit, ESTA-Anträge spätestens 72 Stunden vor Reisebeginn zu stellen. Die Anträge können jedoch zu einem beliebigen Zeitpunkt vor einer Reise in die Vereinigten Staaten im Rahmen des Programms für visumfreies Reisen eingereicht werden. VWP-Reisende müssen keine konkreten Pläne für eine Reise in die Vereinigten Staaten haben, bevor sie eine elektronische Reisegenehmigung einholen. Jede erteilte elektronische Reisegenehmigung ist zwei Jahre gültig oder bis zum Ablauf der Gültigkeit des Reisepasses des Antragstellers, je nachdem, welches Ereignis zuerst eintritt. Sobald Reisende im Rahmen des Programms für visumfreies Reisen eine Reise in die Vereinigten Staaten planen, sollten sie eine Genehmigung auf der ESTA-Website beantragen. Sollten sich Zieladresse oder Reisedaten eines Antragstellers nach Erteilung der Genehmigung ändern, können die Informationen einfach auf der ESTA-Website aktualisiert werden. VWP-Reisenden, die keine ESTA-Reisegenehmigung vorweisen können, nachdem das ESTA-System verbindlich geworden ist, kann der Zutritt zu Flugzeug oder Schiff verwehrt werden, sie müssen mit längeren Wartezeiten rechnen und die Einreiseerlaubnis an der Einreisestelle in den Vereinigten Staaten kann ihnen verweigert werden. | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Frage: | Wie lange dauert es bis zur Erteilung einer Genehmigung durch das elektronische Reisegenehmigungssystem? | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Antwort: | Wenn ein ESTA-Antrag erfolgreich ausgefüllt und online eingereicht wurde, wird er mit den relevanten Datenbanken der Strafverfolgungsbehörden abgeglichen. In den meisten Fällen stellt das ESTA-System nahezu sofort fest, ob die Einreise im Rahmen des VWP möglich ist. Es gibt drei mögliche Antworten auf einen ESTA- Antrag: "Genehmigung erteilt", "Genehmigung wird bearbeitet", und "Einreise nicht genehmigt". Antragsteller, die eine Genehmigung erhalten, können dann im Rahmen des Programms für visumfreies Reisen in die Vereinigten Staaten reisen. Antragsteller, die die Antwort "Genehmigung wird bearbeitet" erhalten, müssen auf der Webseite nachsehen, ob sie innerhalb von 72 Stunden aktualisiert und eine endgültige Antwort erteilt wurde. Antragsteller, deren ESTA-Antrag abgelehnt wurde, werden an der US-Botschaft verwiesen, wo sie Informationen zur Beantragung eines Visums für die Vereinigten Staaten erhalten. | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Frage: | Wie lange ist eine ESTA-Reisegenehmigung gültig? | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Antwort: | Jeder genehmigte ESTA-Antrag ist zwei Jahre gültig, sodass man in einem Zeitraum von zwei Jahren wiederholt in die Vereinigten Staaten reisen kann, ohne eine weitere elektronische Reisegenehmigung zu beantragen. Reisende, deren ESTA-Anträge genehmigt wurden, deren Reisepässe aber weniger als zwei Jahre gültig sind, erhalten eine elektronische Reisegenehmigung für die Gültigkeitsdauer ihres Reisepasses. | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Frage: | Wie hoch sind die Gebühren für den ESTA-Antrag? | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Antwort: | Das Ministerium für innere Sicherheit wird zunächst keine Gebühren für ESTA-Anträge erheben. | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Frage: | Kann eine elektronische Reisegenehmigung im Voraus beantragt werden, damit man kurzfristig in der Lage ist, in die Vereinigten Staaten zu reisen? | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Antwort: | Reisende im Rahmen des Programms für visumfreies Reisen müssen keine konkreten Pläne haben, in die Vereinigten Staaten zu reisen, bevor sie eine ESTA- Genehmigung beantragen. Das US-Ministerium für innere Sicherheit empfiehlt, eine elektronische Reisegenehmigung einzuholen, sobald man plant, im Rahmen des VWP in die Vereinigten Staaten zu reisen, spätestens 72 Stunden vor Abflug. Mit ESTA können jedoch auch Last-Minute- und aufgrund von Notfällen kurzfristig Reisende erfasst werden. | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Frage: | Welche Informationen benötigt man, um den ESTA-Antrag auszufüllen? | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Antwort: | Erforderlich ist die Angabe von Personaldaten (in englischer Sprache) wie Name, Geburtsdatum und Passinformationen, sowie Reiseinformationen wie die Flugnummer und die Zieladresse in den Vereinigten Staaten. Außerdem müssen Angaben zur Teilnahmeberechtigung am Programm für visumfreies Reisen gemacht werden, unter anderem zu ansteckenden Krankheiten, Verhaftungen und Verurteilungen für bestimmte Straftaten, sowie zum Entzug eines Visums oder zu etwaigen Abschiebungen. | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Frage: | Wann kann ich eine elektronische Reisegenehmigung über das ESTA-System beantragen? | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Antwort: | Ab dem 1. August 2008 nimmt das US-Ministerium für innere Sicherheit freiwillige ESTA-Anträge über die ESTA-Website entgegen. Seit dem 12. Januar 2009 benötigen alle Bürger von VWP-Ländern eine ESTA-Genehmigung. |
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| Frage: | Muss das Formular I-94W noch ausgefüllt werden, wenn man eine ESTA-Genehmigung erhalten hat? | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Antwort: | Das US-Ministerium für innere Sicherheit hat sich mit kommerziellen Fluglinien und Schifffahrtsgesellschaften über die Entwicklung und Umsetzung von Benachrichtigungsverfahren für die Weitergabe von Passagierdaten beraten, die es dem Ministerium ermöglichen , Benachrichtigungen zum Boardingstatus von Passagieren an die Transportgesellschaften weiterzugeben. Der ESTA-Status eines vorausschichtlich Reisenden ist Bestandteil des Boardingstatus des Passagiers, der im Rahmen der Pläne eingeführt wurde, Benachrichtigungssysteme zwischen dem Ministerium für innere Sicherheit und den Transportgesellschaften umzusetzen. Nach Umsetzung von ESTA kann das DHS so die Anforderung, vor Antritt einer VWP-Reise das Formular I-94W auszufüllen, abschaffen. Auch wenn Sie die ESTA Genehmigung eingeholt haben, kann es sein, dass Sie das Formular I-94W im Flugzeug ausfüllen müssen, da bis jetzt nicht alle Fluggesellschaften die ESTA Genehmigung am Ort bestätigen können. |
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| Frage: | Muss ich die Antworten auf Englisch eingeben? Was mache ich, wenn es nicht möglich ist, über meine Tastatur Antworten auf Englisch einzugeben? | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Antwort: | Ebenso wie das Formular I-94W auf Englisch ausgefüllt werden muss, müssen die auf dem ESTA-Antrag abgefragten Informationen auf Englisch eingegeben werden. Ihr Computer sollte demnach so konfiguriert sein, dass die englische Sprache mit einer geeigneten englischen Schriftart über die Tastatur eingegeben werden kann. Wenn Ihr Computer Microsoft Windows 95 oder ein neueres Betriebssystem verwendet und Sie sich bezüglich der englischen Sprachfunktionen Ihres Computers unsicher sind, erhalten Sie auf der folgenden Website Informationen zur Konfiguration Ihres Computers: http://www.conversationexchange.com/resources/keyboard- language.php#xp Wenn Ihr Computer ein anderes Betriebssystem als Windows verwendet, lesen Sie die Dokumentation oder das Handbuch des Herstellers Ihres Betriebssystems. | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Frage: | Muss ich zu irgendeinem Zeitpunkt eine neue elektronische Reisegenehmigung über ESTA beantragen? | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Antwort: | Ja. Es gibt Fälle, in denen eine neue Reisegenehmigung über ESTA erforderlich ist. Wenn Ihnen ein neuer Reisepass ausgestellt wurde oder sich Ihr Name oder andere Personaldaten geändert haben, muss ein neuer Antrag gestellt werden. Sollten sich Zieladresse oder Reisedaten nach Erteilung der Genehmigung ändern, können die Informationen einfach auf der ESTA-Website aktualisiert werden. Der ESTA-Antrag kann für jede neue Reise aktualisiert werden. ESTA-Genehmigungen werden normalerweise für einen Zeitraum von zwei Jahren erteilt oder bis der Reisepass des Antragstellers abläuft, je nachdem, welches Ereignis zuerst eintritt. ESTA gibt nach der Genehmigung des Antrags die Gültigkeitsdauer der Reisegenehmigung an. | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Frage: | Was muss ich tun, wenn sich die Informationen in meinem Reisepass geändert haben? | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Antwort: | Bei Ausstellung eines neuen Reisepasses oder Veränderungen von Informationen im Reisepass muss eine neue ESTA-Reisegenehmigung beantragt werden. | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Frage: | Was kann ich tun, wenn ich keine Reisegenehmigung über das ESTA-System erhalte? | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Antwort: | Wenn ein ESTA-Antrag abgelehnt wird und die Reise dennoch angetreten werden soll, muss bei einer US-Botschaft oder einem US-Konsulat ein Nichteinwanderungsvisum beantragt werden. Finden Sie weitere Informationen zum Visumantragsverfahren. | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Frage: | Wenn ich keine Reisegenehmigung über ESTA erhalte, kann ich dann einen neuen Antrag stellen? | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Antwort: | Sie können nach einem Zeitraum von zehn Tagen einen neuen Antrag stellen, aber bedenken Sie, dass eine elektronische Reisegenehmigung nur erteilt werden kann, wenn sich die Umstände geändert haben. Ansonsten müssen Sie bei einer US-Botschaft oder einem US-Konsulat ein Nichteinwanderungsvisum beantragen. Falsche Angaben auf einem neuen Antrag, die gemacht wurden, um eine elektronische Reisegenehmigung zu erhalten, können darüber hinaus dazu führen, dass Ihnen die Genehmigung zur Einreise in die Vereinigten Staaten dauerhaft verweigert wird. | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Frage: | Wie erfahre ich den Grund für die Ablehnung meiner elektronischen Einreisegenehmigung? | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Antwort: | Das Ministerium für innere Sicherheit entwickelt das ESTA-Programm sorgfältig, um sicherzustellen, dass die elektronische Einreisegenehmigung nur Personen verweigert wird, die nicht im Rahmen des VWP in die Vereinigten Staaten einreisen dürfen oder deren Einreise ein Risiko im Bereich Strafverfolgung oder Sicherheit darstellen würde. Zwar bietet die ESTA-Website einen Link zum Widerspruchsverfahren (Traveler Redress Inquiry Program – TRIP) des Ministeriums für innere Sicherheit an, aber es gibt keine Garantie, dass der Einspruch über das TRIP-Verfahren des DHS das Problem der fehlenden Teilnahmeberechtigung am VWP, die zur Ablehnung des ESTA-Antrags geführt hat, beheben wird. Bitte beachten Sie, dass die Botschaften und Konsulate keine Informationen über ESTA-Ablehnungen geben oder Probleme beheben können, die zur ESTA-Ablehnung geführt haben. Die Botschaften und Konsulate können Anträge für ein Nichteinwanderungsvisum bearbeiten, das für ESTA-Antragsteller, deren Antrag abgelehnt wurde, die einzige Möglichkeit zur Einreise in die Vereinigten Staaten darstellt. | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Frage: | Mein ESTA-Antrag wurde abgelehnt, und ich muss morgen reisen. Kann ich einen Notfalltermin an der nächstgelegenen US-Botschaft oder im nächstgelegenen US- Konsulat erhalten? | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Antwort: | Leider können Termine für den folgenden Tag nicht garantiert werden, da die Nachfrage nach Visa schwankt. Es ist daher ratsam, die elektronische Reisegenehmigung lange vor der Reise zu beantragen. Finden Sie weitere Informationen über Gesprächstermine in der nächstgelegenen US-Botschaft oder Konsularabteilung. | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Frage: | Wie sieht es mit meinem gegenwärtigen, gültigen Visum aus? | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Antwort: | Personen mit gültigem Visum können mit diesem Visum weiterhin zu dem Zweck in die Vereinigten Staaten einreisen, für den es ausgestellt wurde. Inhaber eines gültigen Visums müssen keinen Antrag im Rahmen von ESTA stellen. | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Frage: | Kann ich eine elektronische Reisegenehmigung beantragen, wenn mir im Rahmen des VWP die Einreise in die Vereinigten Staaten in der Vergangenheit bereits einmal verweigert wurde? | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Antwort: | Reisende, denen die Einreise in die Vereinigten Staaten verweigert wurde, haben keinen Anspruch auf eine ESTA-Genehmigung. Sie können auf der Website der US-Botschaft Informationen über die Beantragung eines Visums zur Einreise in die Vereinigten Staaten einholen. | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Frage: | Kann ich eine ESTA-Genehmigung beantragen und im Rahmen des VWP reisen, wenn mein Visumantrag bereits einmal abgelehnt wurde? | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Antwort: | Reisende, denen ein US-Visum verweigert wurde, sind nicht berechtigt, im Rahmen des VWP in die Vereinigten Staaten zu reisen. Sie können auf der Website http://www.travel.state.gov/ Informationen über die Beantragung eines Visums zur Einreise in die Vereinigten Staaten einholen. | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Frage: | Wie bereitet sich das US-Zoll- und Grenzschutzamt (Customs and Border Protection - CBP) auf die starke Zunahme von Anträgen vor - kann das System 15 Millionen Anträge bearbeiten? Stellt das CBP zusätzliche Mitarbeiter ein? | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Antwort: | Das ESTA-System wird so gestaltet, dass die Anträge aller VWP-Reisenden bearbeitet werden können. Das CBP wird zur Bearbeitung der Anträge entsprechend mit Personal ausgestattet. | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Frage: | Wie verringert ESTA Sicherheitsrisiken im VWP? | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Antwort: | Das elektronische Reisegenehmigungssystem wird zur Verringerung der Sicherheitsrisiken im Rahmen des VWP beitragen, indem es dem Ministerium für innere Sicherheit vor Reiseantritt per Flugzeug oder Schiff in die Vereinigten Staaten ermöglicht festzustellen, ob der Reisende berechtigt ist, im Rahmen des VWP in die Vereinigten Staaten einzureisen und ob eine derartige Reise ein strafverfolgungs- oder sicherheitstechnisches Risiko darstellt. Das elektronische Reisegenehmigungssystem behebt bekannte Schwächen im VWP durch die Einführung einer zusätzlichen, vorgelagerten Prüfungsebene, die es den unmittelbar befassten Beamten im Ministerium für innere Sicherheit ermöglicht, gefährliche Reisende leichter zu identifizieren. | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Frage: | Gibt es andere Länder, die ein ähnliches System für ins Land Reisende eingeführt habenf? | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Antwort: | Die Regierung Australiens hat ein Programm eingeführt, das ESTA ähnelt und die Bezeichnung Electronic Travel Authority trägt. Wie bei ESTA kann bei einer Reise nach Aufstralien über die Website der Electronic Travel Authority ein elektronischer Antrag gestellt werden. | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Frage: | Wie wird die US-Regierung den Datenschutz der ESTA-Daten gewährleisten, und wer wird Zugang zu ihnen haben? | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Antwort: | Angaben, die Antragsteller über die ESTA-Website machen, unterliegen den gleichen strengen Datenschutzbestimmungen und -kontrollen, die für ähnliche Programme zur Überprüfung von Reisenden eingeführt wurden. Der Zugang zu derartigen Daten ist auf Personen beschränkt, die diese Informationen aus beruflichen Gründen benötigen. | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Frage: | Wie lange werden die ESTA-Daten gespeichert? | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Antwort: | ESTA-Antragsdaten bleiben für die Dauer der jeweiligen ESTA-Genehmigung aktiv, im Allgemeinen zwei Jahre oder bis zum Ablauf der Gültigkeit des Reisepasses, je nachdem, welches Ereignis zuerst eintritt. Das Ministerium für innere Sicherheit speichert dann die Informationen für ein weiteres Jahr und bewahrt sie anschließend zwölf Jahre im Archiv auf, sodass die Daten für strafverfolgungs- und ermittlungstechnische Zwecke sowie aus Gründen der nationalen Sicherheit abgefragt werden können. Mit der Archivierung der Daten wird die Zahl der Beamten im DHS, die Zugang zu ihnen haben, noch weiter begrenzt. Diese Aufbewahrung steht sowohl mit den Grenzkontrollbefugnissen des US-Zoll- und Grenzschutzamtes als auch mit dem Grenzsicherungsauftrag, den das CBP vom Kongress erhalten hat, im Einklang. Auf folgende Daten kann für den Zeitraum der Strafverfolgungsaktivitäten, für die sie relevant sein könnten, zugegriffen werden: strafverfolgungsbezogene Daten, Übereinstimmungen von Informationen des US-Zoll- und Grenzschutzamtes mit Strafverfolgungsaktivitäten, und/oder-Ermittlungen oder -Fälle, einschließlich im Rahmen von ESTA abgelehnte Anträge. Die ESTA-Antragsdaten werden mit der Zeit das Formular I-94W ersetzen. In den Fällen, in denen ESTA dann anstelle des Formulars I-94W verwendet wird, werden die ESTA-Daten in Übereinstimmung mit dem Speicherungsvorgaben für Formular I-94W gespeichert; also 75 Jahre. | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Frage: | Wird das Ministerium für innere Sicherheit ESTA-Daten an andere weitergeben? | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Antwort: | Die Daten, die über ESTA gesammelt und gespeichert werden, können von anderen Behörden im Zuständigkeitsbereich des Ministeriums für innere Sicherheit in Übfereinstimmung mit dem Auftrag der Behörde verwendet werden. Daten, die für einen ESTA-Antrag eingereicht wurden, können im Rahmen einer Regierungsvereinbarung an Konsularbeamte des US-Außenministeriums weitergegeben werden, um bei der Entscheidung behilflich zu sein, ob dem Antragsteller nach Ablehnung des ESTA-Antrags ein Visum ausgestellt werden sollte. Transportunternehmen erhalten die ESTA-Daten des Antragstellers über das Advance Passenger Information System (APIS) / APIS Quick Query System ebenfalls. Daten können mit entsprechenden Bundes-, bundesstaatlichen, kommunalen, Stammes- und ausländischen Regierungsbehörden oder multilateralen Regierungsorganisationen ausgetauscht werden, die für die Ermittlung oder Verfolgung von Verstößen gegen oder die Einhaltung oder Umsetzung von Gesetzen, Verordnungen, Bestimmungen, Anweisungen oder Genehmigungen zuständig sind. Das gleich gilt für Fälle, in denen das Ministerium für innere Sicherheit der Auffassung ist, dass die Daten der Durchsetzung zivil- und strafrechtlicher Bestimmungen dienen. Darüber hinaus können Daten ausgetauscht werden, wenn das Ministerium für innere Sicherheit Gründe für die Annahme hat, dass ihre Verwendung die Bestrebungen zur Bekämpfung des Terrorismus oder die Gewinnung nachrichtendienstlicher Erkenntnisse im Bereich der nationalen oder internationalen Sicherheit sowie der internationalen Kriminalität unterstützt. Der gesamte Datenaustausch findet im Einklang mit dem Privacy Act System of Records Notice statt, das auf der Website des Ministeriums für innere Sicherheit eingesehen werden kann. | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Frage: | Wird das Ministerium für innere Sicherheit die Daten für irgendeinen anderen Zweck als zur Bestimmung der Anspruchsberechtigung im Rahmen des elektronischen Reisegenehmigungssystems verwenden? | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Antwort: | Das DHS wird die Daten nutzen, um 1) ein Systems zu schaffen, durch das ausländische Bürger aus VWP-Ländern im Vorfeld einen Antrag stellen und eine Genehmigung zur Einreise in die Vereinigten Staaten im Rahmen des VWP erhalten können; und um 2) dem Ministerium für innere Sicherheit die Möglichkeit zu geben, Antragsteller vor Erteilung der Genehmigung zur Einreise in die Vereinigten Staaten vollständig zu überprüfen. Im Rahmen des Überprüfungsprozesses werden Daten, die Hinweise auf mutmaßliche oder bekannte Straftäter oder andere möglicherweise gefährliche Personen geliefert haben, an die entsprechenden Strafverfolgungsbehörden, Behörden der nationalen Sicherheit und/oder Behörden für die Bekämpfung des Terrorismus weitergeleitet. |
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| Frage: | Wann werden neue Länder in das VWP aufgenommen? | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Antwort: | Gemäß §711 der "Durchführungsempfehlungen zum Gesetz der Untersuchungskommission zum 11. September aus dem Jahr 2007" (9/11-Gesetz), müssen Beitrittsländer eine Reihe von sicherheitsrelevanten Anforderungen erfüllen, bevor sie am VWP teilnehmen können. Das DHS wird weiterhin eng mit den Beitrittsländern zusammenarbeiten um zu gewährleisten, dass alle Sicherheitsvorschriften des 9/11-Gesetzes, die ihre Teilnahme am Programm ermöglichen, eingehalten werden. Bei Beitrittsländern, deren Ablehnungsquote bei Nichteinwanderungsvisa höher als drei Prozent ist, ermöglicht es das 9/11-Gesetz dem Minister für innere Sicherheit in Absprache mit dem Außenminister, bis zu einer Höhe von zehn Prozent eine Ausnahmegenehmigung von der Drei-Prozent-Regelung der VWP-Bestimmungen zu erteilen, sofern der Minister für innere Sicherheit bescheinigt, dass: • ein Ausreisesystem über Flughäfen existiert, das die Ausreise von mindestens 97 Prozent aller ausländischen Staatsangehörigen gewährleistet, die über US-Flughäfen ausreisen • eine funktionsfähige elektronische Reisegenehmigung existiert. Nachdem die Beitrittsländer die Anforderungen des 9/11-Gesetzes erfüllt haben und DHS die erforderlichen Bescheinigungen ausgestellt hat, kündigt die US- Regierung offiziell an, welche Länder dem VWP beigetreten sind und welche Richtlinien im Rahmen von ESTA für ihre Staatsbürger gelten. |
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