Die Außenpolitik von Präsident Obama: Chance und Herausforderung für Europa
Deutsch-Amerikanische Vereinigung der Parlamentsmitarbeiter/innen
Berlin, 5. März 2009
Berlin, Bundestag
Geschäftsträger a.i. John M. Koenig
Vielen Dank, Herr Fleischhauer,
Sehr geehrter Herr Polenz,
liebe ehemalige Teilnehmer des Austauschprogramms für Angestellte des Kongresses und des Bundestages,
meine sehr verehrten Damen und Herren,
vielen Dank für die Gelegenheit, heute vor den Mitgliedern der Deutsch-Amerikanischen Vereinigung der Parlamentsmitarbeiter/innen zu sprechen. Ich möchte Ihnen für Ihr Engagement für unsere bilaterale Partnerschaft danken. Wie Sie wissen, feiert das Austauschprogramm für Angestellte des Kongresses und des Bundestages, beziehungsweise Bundesrates, 2009 zusammen mit dem Parlamentarischen Patenschafts-Programm von Kongress und Bundestag sein 25-jähriges Jubiläum. Diese einzigartigen bilateralen Austauschprogramme gehören zu den erfolgreichsten vertrauensbildenden Maßnahmen, die jemals zwischen Deutschland und den Vereinigten Staaten begründet wurden. Sie spielen eine wichtige Rolle in den deutsch-amerikanischen Beziehungen, da sie den Teilnehmern ermöglichen, mehr über die Kultur des jeweils anderen Landes und die politischen Institutionen zu erfahren, Fragen von beiderseitigem Interesse anzusprechen und Gemeinsamkeiten zu entdecken.
In diesem Jahr begeht Deutschland zwei wichtige Jahrestage – den 60. Jahrestag der Verfassung der Bundesrepublik Deutschland und den 20. Jahrestag des Falls der Berliner Mauer. Diese beiden Jahrestage könnten das, was die größte Erfolgsgeschichte der modernen Diplomatie genannt wird, nicht besser verkörpern. Zudem haben diese beiden Ereignisse eine wichtige Rolle dabei gespielt, unsere bilaterale Partnerschaft zu definieren und zu nähren – eine Partnerschaft zwischen Ländern, die in der Tiefe und Bandbreite ihrer politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Verbindungen beispiellos ist.
Unser neuer Präsident, Barack Obama, hat oft über Wandel gesprochen. Die Herausforderung für uns besteht darin, die Kräfte des Wandels zu nutzen und Veränderungen zugunsten einer nachhaltigeren, friedlicheren, fortschrittlicheren und wohlhabenderen Welt möglich zu machen. Präsident Obama spielt den Ernst der anstehenden Probleme nicht herunter. Aber er hat ein verbindendes Gefühl dafür geweckt, wie wichtig Tatendrang und gemeinsame Ziele sind: Ja, wirklich, gemeinsam können wir eine Zukunft mit mehr Sicherheit und mehr Chancen schaffen. Die Herausforderungen sind beängstigend und die Erwartungen sind hoch - sowohl innerhalb, als auch außerhalb der Vereinigten Staaten – aber es gibt großes Potenzial für bedeutende, grundlegend neue Schritte nach vorne. Das gilt für Themen wie die Finanzkrise, den anhaltenden Konflikt im Nahen Osten, die fortdauernde Bedrohung durch Terroristen, die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen sowie die Gefahren des Klimawandels, für Pandemien, die weltweite Armut und finanzielle Instabilität. Globale Probleme erfordern globale Lösungen. Diese Lösungen kann kein Land allein erreichen. Wie können wir gemeinsam die Chancen unserer gegenseitigen Abhängigkeit nutzen und die Herausforderungen angehen?
Eine Möglichkeit, dies zu erreichen, ist die Festigung der bereits starken Bande zwischen Europa und den Vereinigten Staaten und insbesondere zwischen Deutschland und den Vereinigten Staaten. Die Vereinigten Staaten haben keine zuverlässigeren Verbündeten als die in Europa. Die neue Regierung will diese traditionellen vertrauensvollen Beziehungen zu Europa, die auf gemeinsamen Werten, Ideen und Interessen basieren, noch vertiefen. Die Regierung Obama hat klar gesagt, dass wir auf die Unterstützung und Hilfe von Deutschland und Europa angewiesen sind, wenn wir die globalen Herausforderungen bewältigen wollen.
Abschließend möchte ich sagen, dass wir an der Botschaft davon überzeugt sind, dass es einen neuen Ton in den transatlantischen Beziehungen und bei unserer Zusammenarbeit gibt. Das haben wir am Abend der Amtseinführung des Präsidenten gespürt. Und das durfte ich auch in München bei zahllosen Kontakten zwischen Deutschen und Amerikanern erleben, zwischen unseren ranghöchsten Regierungsbeamten und anderen Experten im Konferenzsaal. Es war auch Anfang der Woche in Hannover greifbar, als Gouverneur Schwarzenegger die CeBIT besuchte und sich mit Bundeskanzlerin Merkel und anderen traf. Ich fühle es jeden Tag in meiner Arbeit – bei öffentlichen Treffen, Gesprächen mit den Medien, mit Denkfabriken, Regierungsbeamten und Mitgliedern des Bundestags.
An der Botschaft arbeiten wir auf verschiedenen Ebenen eng mit dem Bundestag zusammen. Das hat sich oft als nützlich erwiesen. Im Januar empfing unsere Wirtschaftsabteilung den Wirtschaftsausschuss des Bundestages in unserer neuen Botschaft. Ich freue mich auf unsere anschließende Diskussion und auch darauf, eine Folgeveranstaltung in unserem neuen Gebäude am Pariser Platz organisieren zu können.
Vielen Dank.