Nachrichten-Archiv Mai-Sep 2009
Blicken Sie zurück auf die vergangenen Wochen und Monate mit einer Auswahl der Nachrichten von unserer Startseite:
Vereinigte Staaten schicken Bewertungsteams in die vom Tsunami betroffenen Gebiete
30. September 2009. Die US-Bundesbehörde für Notfallmanagement (Federal Emergency Management Agency – FEMA) entsendet zwei Katastrophenteams und ein Team der US-Küstenwache nach Amerikanisch-Samoa, um sich ein Bild von den Auswirkungen des Erdbebens, dem anschließenden Tsunami und den erheblichen Überschwemmungen zu machen, so das Weiße Haus. "Wir sind auch bereit, unseren Freunden im benachbarten Samoa und der gesamten Region zu helfen und werden die Situation weiterhin genau beobachten. Die vielen von dieser Tragödie betroffenen Menschen sind in unseren Gedanken und Gebeten", sagte Präsident Obama.
vollständig (engl.)
• President Obama Declares a Major Disaster Exists in American Samoa
• Statement From President Obama on the Disaster in American Samoa
• United States Delivers Disaster Assistance to East Asia (7. Okt.)
Präsident Obama benennt Fortschritte aus Treffen von Vereinten Nationen und G20
26. September 2009. Auf seiner Rückreise vom G20-Gipfel sagte Präsident Obama: „In Pittsburgh haben sich die größten Volkswirtschaften darauf geeinigt, die Bemühungen zur Ankurbelung der weltweiten Nachfrage fortzusetzen, damit die Menschen wieder in die Arbeit finden. Wir haben uns zu einem ausgewogenen, nachhaltigen Wirtschaftswachstum verpflichtet – um wirtschaftliche Berg- und Talfahrten wie in der Vergangenheit zukünftig zu vermeiden. Wir haben eine historische Einigung für die Reformierung des weltweiten Finanzsystems erreicht – um Verantwortung zu fördern und Missbrauch zu verhindern, damit wir nie wieder mit einer Krise wie dieser konfrontiert werden. Und wir haben unsere internationale Wirtschaftsarchitektur reformiert, damit wir unsere Bestrebungen, den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts gerecht zu werden, besser koordinieren können.“ video | transcript
"Ein neues Kapitel der internationalen Zusammenarbeit" – Präsident Obamas Rede vor der UN-Vollversammlung
23. September 2009. Präsident Obama sprach vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen über die Prioritäten seiner Regierung und die zukünftigen Herausforderungen: Al Kaida und ihre extremistischen Verbündeten zu behindern, zu zerschlagen und zu besiegen, den Krieg im Irak verantwortungsvoll zu beenden, Atomwaffen abzurüsten, Frieden im Nahen Osten zu schaffen, dem Klimawandel entgegenzutreten und die Weltwirtschaftskrise zu überwinden. Der Präsident sagte: „Einige unserer Maßnahmen haben bereits Fortschritte gezeigt. Andere haben die Grundlage für Fortschritte in der Zukunft gelegt. Aber täuschen Sie sich nicht: Dies kann nicht das alleinige Bestreben der Vereinigten Staaten sein. Diejenigen, die die Vereinigten Staaten für ihre Alleingänge auf der Welt kritisiert haben, können jetzt nicht untätig sein und darauf warten, dass die Vereinigten Staaten die Probleme der Welt alleine lösen.“ Rede Teil 1 | Teil 2 | Hintergrund
UN-Gipfel: Präsident Obama erörtert Klimawandel
22. September 2009. Beim UN-Klimagipfel in New York betonte Präsident Obama: „Die vom Klimawandel ausgehende Gefahr ist ernst, drängt und wächst.“ Wenn wir nicht riskieren wollen, „kommende Generationen einer unumkehrbaren Katastrophe auszuliefern“, müssen wir diese Herausforderung angehen, mahnte Präsident Obama und fügte hinzu: „John F. Kennedy sagte einmal, ,Unsere Probleme sind von Menschen gemacht, deshalb können sie auch von Menschen gelöst werden.‘ Tatsächlich hat die Menschheit viel zu lange kaum auf die Bedrohung des Klimawandels reagiert oder diese nicht einmal erkannt. Das gilt auch für mein eigenes Land... Aber heute ist ein neuer Tag. Dies ist ein neues Zeitalter. Und ich bin stolz, sagen zu können, dass die Vereinigten Staaten in den vergangenen acht Monaten mehr als je zuvor in ihrer Geschichte getan haben, um saubere Energie zu fördern und Kohlendioxidemissionen zu verringern. Die größte Investition dieser Regierung geht in erneuerbare Energie – eine Investition, die darauf abzielt, die Erzeugungskapazität aus Windkraft und anderen erneuerbaren Ressourcen in drei Jahren zu verdoppeln.“ mehr (engl.) | Gesamttext der Rede (engl.)
• Press Briefing by Todd Stern, Mike Froman, and Carol Browner on the President’s Climate Change Speech
• „Den Klimawandel gemeinsam bewältigen“ - Gastkommentar von Botschafter Murphy in der Berliner Zeitung vom 22. September
Zum Schutz der Verbraucher: Präsident Obama fordert strengere Regeln für Wall Street
19. September 2009. In seiner wöchentlichen Ansprache hat Präsident Obama betont, eine Finanzaufsichtsbehörde für Verbraucher sei notwendig, um eindeutige, feste Regeln umzusetzen, die amerikanische Finanzmärkte stärken und die Interessen amerikanischer Verbraucher schützen. Der Präsident wies auch auf die energischen und wichtigen Maßnahmen seiner Regierung und anderer Staaten hin, um den wirtschaftlichen Abschwung zu stoppen und versprach, beim bevorstehenden G20-Gipfel und darüber hinaus weiterhin mit Staats- und Regierungschefs zusammenzuarbeiten, um auf bereits gemachten Fortschritten aufzubauen. video & transcript
Präsident Obama zur Raketenabwehr in Europa: "Bessere, klügere und schnellere Abwehr"
17. September 2009. Präsident Obama kündigte eine neue Herangehensweise bei der
Raketenabwehr in Europa an. Dieser neue Ansatz gründet auf der
Einschätzung der Gefahr durch iranische Raketen und dem Bekenntnis
dazu, Technologien einzusetzen, die erprobt und wirtschaftlich sind und
an eine veränderte Sicherheitslage angepasst werden können: "Unsere
neue Architektur für eine Raketenabwehr in Europa wird eine bessere,
klügere und schnellere Abwehr für die amerikanischen Streitkräfte und
die Verbündeten der Vereinigten Staaten ermöglichen. Sie ist
umfassender als das frühere Programm. Sie sieht den Einsatz von
Kapazitäten vor, die erprobt und wirtschaftlich sind, sie unterstützt
und baut auf unserem Bestreben auf, die Vereinigten Staaten vor
Bedrohungen durch Langstreckenraketen zu schützen und gewährleistet und
erweitert den Schutz für alle unsere NATO-Verbündeten.” remarks in full (+video) | factsheet & more
Präsident Obama zur Regulierung der Finanzmärkte: „Die Umstände, die zu dieser Krise geführt haben, sind nicht haltbar.“
14. September 2009. In der Federal Hall in New York City sprach Präsident Obama über die Erholung des Finanzsystems: „Leider wird die Entwicklung von einigen im Finanzsektor falsch gedeutet. Statt aus dem zu lernen, was Lehman und die Krise, von der wir uns bis heute erholen, uns gelehrt haben, nehmen sie diese Lektionen nicht ernst. Ich bin überzeugt, dass sie das nicht nur auf eigenes, sondern auf Risiko unseres ganzen Landes tun. Ich möchte daher, dass alle meine Worte hören: Wir werden nicht zurückkehren zu so rücksichtslosem Verhalten und so unkontrollierten Exzessen, die im Zentrum der Krise standen, in der zu viele nur von ihrer Lust auf schnelle Profite und saftige Bonuszahlungen geleitet wurden. Die Wall Street kann nicht länger Risiken ohne Rücksicht auf mögliche Konsequenzen eingehen und dabei hoffen, dass amerikanische Steuerzahler ihren Fall bremsen werden.“ remarks in full
Präsident Obamas Rede zum Schulbeginn
8. September 2009. Bei einer Veranstaltung zum Schulbeginn, die live übertragen wurde, sagte Präsident Barack Obama in Arlington (Virginia): „Ich weiß, dass für viele von euch heute der erste Schultag ist. Und für die von euch, die im Kindergarten sind oder die Middle School oder die High School beginnen, ist es der erste Tag an einer neuen Schule. Es ist also nur verständlich, wenn ihr ein bisschen nervös seid […] Jeder von euch hat etwas, in dem er oder sie gut ist […] Ihr seid dafür verantwortlich zu entdecken, was es ist […] Und das ist nicht nur wichtig für euer Leben und eure Zukunft. Was ihr aus eurer Schulzeit macht, entscheidet über die Zukunft dieses Landes […] Aber die Wahrheit ist, dass es schwer ist, erfolgreich zu sein. Ihr werdet nicht jedes Fach mögen. Ihr werdet nicht mit jedem Lehrer klarkommen. Nicht jede Hausaufgabe wird euch für euer jetziges Leben wichtig erscheinen. Und ihr werdet nicht immer beim ersten Versuch Erfolg haben […] Ihr dürft es nicht zulassen, dass euer Scheitern euch ausmacht – ihr müsst lernen, daraus zu lernen.“ vollständig (engl.)
• International Education Week November 16-20, 2009
Präsident Obama erinnert an Edward M. Kennedy (1932-2009)
26. August 2009 Auf der Blue Heron Farm in Chilmark (Massachusetts) sprach Präsident Obama anlässlich des Todes von Senator Edward Kennedy: „In den vergangenen Jahren hatte ich die Ehre, Teddy einen Kollegen, Ratgeber und Freund nennen zu dürfen... Seit Teddys Diagnose im vergangenen Jahr haben wir erlebt, wie mutig er gegen seine Krankheit gekämpft hat... Sein Kampf hat uns die Möglichkeit gegeben, die wir bei seinen Brüdern John und Robert nicht hatten: Den Segen, die Zeit zu haben, uns zu bedanken – und uns zu verabschieden... Seine Ernsthaftigkeit in der Zielsetzung ging fortwährend mit Demut, Wärme und seiner guten Laune einher. Er konnte leidenschaftlich gegen andere kämpfen und tat dies auf unvergleichliche Weise im Senat, wenn es um Ziele ging, die ihm wichtig waren, und dennoch pflegte er warmherzige Freundschaften über Parteigrenzen hinweg. Das ist einer der Gründe, warum er nicht nur zu einem der wichtigsten Senatoren unserer Zeit wurde, sondern auch zu einem der verdientesten Amerikaner, die jemals im Dienste unserer Demokratie standen.“
• Ansprache von Präsident Obama
• Vizepräsident Bidens Ansprache (engl.)
• Secretary Clinton on the passing of Senator Kennedy
• Edward M. Kennedys Website als Senator
Präsident Obama ernennt Ben Bernanke für eine zweite Amtszeit zum Vorsitzenden der US-Notenbank
25. August 2009 In Martha’s Vineyard kündigte Präsident Obama an, Ben Bernanke für eine zweite Amtszeit als Vorsitzender der US-Notenbank zu nominieren. Der Präsident sagte, Bernanke habe „die Notenbank durch eine der schlimmsten Finanzkrisen geführt, denen dieses Land und die Welt je gegenüber standen. Als Experte für die Ursachen der Weltwirtschaftskrise hat Ben, da bin ich mir sicher, nie davon geträumt, dass er selbst einmal zu einer Mannschaft gehören würde, die dafür verantwortlich ist, eine weitere zu verhindern. Aber dank seiner Erfahrung, seines Temperaments, seines Mutes und seiner Kreativität hat er geholfen, genau das zu erreichen.“ remarks in full
Außenministerin Clinton fordert "glaubwürdige, sichere und allgemeine" Wahlen in Afghanistan
20. August 2009. Heute gingen die Menschen in Afghanistan an die Wahlurnen, um in der Präsidentschaftswahl und den Wahlen zu den Provinzräten ihre Stimme abzugeben. Fast 40 Kandidaten bewerben sich für das Amt des Präsidenten. Wenn keiner der Präsidentschaftskandidaten mehr als 50 Prozent der Stimmen erhält, werden die Wahlen Anfang Oktober in eine zweite Runde gehen. Das Verfahren wird von der unabhängigen Wahlkommission Afghanistans durchgeführt. US-Botschafter Tim Carney, Leiter des behördenübergreifenden US-Unterstützungsteams für die Wahlen in Afghanistan, nannte sie „die wahrscheinlich ersten wahrhaft umkämpften Wahlen im modernen Afghanistan – oder in der gesamten afghanischen Geschichte". In einer Erklärung vom 17. August betonte Außenministerin Hillary Rodham Clinton, dass die Regierung Obama hinsichtlich der Wahlen am 20. August „unparteiisch bleibt": „Es gibt keinen speziellen Kandidaten, den wir unterstützen oder ablehnen würden. Wie die Menschen in Afghanistan wollen auch wir glaubwürdige, sichere und allgemeine Wahlen erleben, die alle als legitim erachten", sagte sie. US-Außenministerin Clinton lobte die afghanische Bevölkerung für ihren Mut, die Wahlen trotz der Schwierigkeiten in Kriegszeiten durchzuführen und rief die Kandidaten und ihre Anhänger dazu auf, sich vor und nach den Wahlen „verantwortungsvoll zu verhalten". more
• “Afghan Elections Essential Step in Defeating Taliban Insurgents”
• Independent Election Commission of Afghanistan
Präsident Obama erörtert Irak, Afghanistan und steigende Verteidigungsausgaben
17. August 2009. Präsident Barack Obama sprach in Phoenix (Arizona) auf dem jährlichen Treffen der Veterans of Foreign Wars über das Engagement der Vereinigten Staaten auf der Welt. „Als der Faschismus unaufhaltbar erschien und unser Hafen bombardiert wurde, kämpften Sie sich über felsige Inseln im Pazifik und erstürmten die europäische Küste, marschierten durch einen Kontinent – mein Großvater und Onkel waren unter Ihnen – und befreiten Millionen von Menschen und machten Feinde zu Verbündeten. Als der Kommunismus seinen Schatten über große Teile der Welt warf, standen Sie in einem langen Kalten Krieg Wache – von der Luftbrücke in Berlin zu den Bergen Koreas bis in den Dschungel von Vietnam. Als dieser Kalte Krieg endete und alter Hass neu hervortrat, gingen Sie von Kuwait bis in den Kosovo gegen die Aggression vor. In den vergangenen Jahren waren unsere Truppen in jeder Mission erfolgreich, die die Vereinigten Staaten ihnen auferlegten; sie entmachteten die Taliban, stürzten einen Diktator im Irak und gingen gegen brutale Aufständische vor.“ Mit Blick auf künftige Herausforderungen sagte Präsident Obama: „Wir müssen unsere Streitkräfte auf die Missionen von morgen vorbereiten… wir müssen die militärische Macht der Vereinigten Staaten aufrechterhalten.“ In Bezug auf seine Strategie für Afghanistan bekräftigte der Präsident das Ziel, Al Kaida und ihre extremistischen Verbündeten zu besiegen. „Das ist kein Krieg, den wir uns ausgesucht haben. Es ist ein Krieg, der notwendig ist. Jene, die die Vereinigten Staaten am 11. September 2001 angegriffen haben, planen neue Angriffe.“ Zum Thema Irak wiederholte der Präsident seine Zusage, alle amerikanischen Truppen bis Ende 2011 abzuziehen: „Für die Vereinigten Staaten wird der Irakkrieg enden.“ remarks in full | background
Außenministerin Clintons Reise durch Afrika: Vereinigte Staaten setzen sich für Afrika ein
14. August 2009. Remarks With Prime Minister Maria Pereira Neves of Cape Verde
13. August 2009. U.S. Helps Liberia Solidify Democracy
12. August 2009. Good Governance in Nigeria, Developing Stronger Partnership With Nigeria
10. August 2009. Protecting Human Rights in the Congo
9. August 2009. Meinungsbeitrag Clinton: „Women Are Drivers of Positive Change“
8. August 2009. Secretary Clinton Visits Victoria Mxenge Housing Development
7. August 2009. U.S. Efforts To Influence Zimbabwe's Leadership, Economic Progress, Prosperity in South Africa and the Region
5. August 2009. In ihrer Rede auf dem 8. Forum des amerikanischen Handels- und Wirtschaftsförderungsprogramms African Growth and Opportunity Act – AGOA in Nairobi (Kenia) sagte US-Außenministerin Hillary Clinton „dass die Geschichte Afrikas zu häufig in Stereotypen und Klischees von Armut, Krankheit und Konflikten erzählt wird… Tatsächlich muss man nicht lange suchen, um zu erkennen, dass Afrika voller Chancen steckt und einige auch bereits genutzt werden.“ Außenministerin Clinton hob Afrikas Potenzial bei der Schaffung einer eigenen grünen Revolution hervor und betonte die Bedeutung starker demokratischer Institutionen und der Rolle der Frauen. Während die Regierung Obama dabei ist, ihre Auslandshilfe bis 2014 zu verdoppeln, rief Außenministerin Clinton dazu auf, die Handelsschranken auf der ganzen Welt niederzureißen, auch zwischen afrikanischen Ländern: „Die beste Chance, die Sie gegenwärtig haben, liegt in der Öffnung des Handels untereinander.“ Vollständiger Text (engl.) / Interaktive Reisekarte
• 8th AGOA Forum
• Background from America.gov
• President
Barack Obama’s video message to the AGOA Forum
Die Vereinigten Staaten setzen sich für Afrika ein – Außenministerin Clintons Afrikareise
4.-14. August 2009. Nur drei Wochen nach dem erfolgreichen Besuch von Präsident Obama in Accra (Ghana) begibt sich US-Außenministerin Clinton auf eine Afrikareise, die sie durch sieben Länder führen wird. Die Reise wird die Entschlossenheit der Regierung Obama unterstreichen, Afrika zu einer Priorität in der amerikanischen Außenpolitik zu machen. So früh nach Amtsantritt haben bisher in keiner US-Regierung sowohl der Präsident als auch die Außenministerin den afrikanischen Kontinent besucht. Außenministerin Clinton beginnt ihre Reise auf dem Forum für Handel und wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen den Vereinigten Staaten und Afrika südlich der Sahara (AGOA Forum) in Nairobi (Kenia). Dort hält Clinton am 5. August eine Rede bei der Eröffnungsfeier des Ministertreffens. Von Kenia reist sie nach Südafrika, Angola, in die Demokratische Republik Kongo, nach Nigeria, Liberia und Kap Verde.
Background from America.gov:
• Secretary Traveling to
Seven African Countries
• African Nations, U.S. Gather
to Discuss AGOA
• U.S.-Africa Trade
Improving Lives All Around Africa
• President
Barack Obama’s video message to the AGOA Forum
Sondergesandter Holbrooke zur Lage in Afghanistan
29. Juli 2009. In Washington unterrichtete der Sonderbeauftragte Richard Holbrooke Journalisten über seine jüngste Reise nach Afghanistan: „Es ist absolut entscheidend, dass Afghanistan mit der Zeit Verantwortung für seine eigene Sicherheit übernimmt und Kampftruppen abgezogen werden. Natürlich werden wir weiterhin für eine ganze Weile wirtschaftliche Unterstützung leisten, ausbilden und beratend tätig sein. Die gegenwärtige Polizei- und Armeestärke muss eindeutig noch erhöht werden... Nach den Wahlen wird das ein Thema sein, das wir uns gemeinsam mit der neuen Regierung ansehen werden...“ Botschafter Holbrooke erklärte darüber hinaus die Strategie im Kampf gegen den Drogenhandel: „Wir beenden schrittweise die Zerstörung der Felder. Die Vereinigten Staaten und die ISAF-Kräfte werden nicht länger umhergehen und bei der Zerstörung von Mohnfeldern helfen oder sich daran beteiligen... Alles was wir damit erreichten, war die Entfremdung der Mohnbauern, bei denen es sich um arme Bauern handelte ... und wir trieben die Menschen in die Arme der Taliban... Unsere Politik soll die Regierung stärken und dazu beitragen, die Taliban zu besiegen, und das haben wir nicht getan. Die Anzahl der Hektar, die wir zerstörten, blieb folgenlos und die Gelder, die wir damit den Taliban vorenthielten, lagen bei Null.“ Stattdessen sieht Botschafter Holbrooke vielversprechende Ergebnisse in den verstärkten Bemühungen, die Nachschubwege zu unterbrechen und die Landwirtschaft auszubauen, was er als die „am stärksten begrüßte Veränderung in der amerikanischen Politik“ bezeichnete. full transcript | Voucher Program for Afghan Farmers Encourages Agriculture
Vereinigte Staaten und China schaffen Plattform für klimapolitische Zusammenarbeit
28. Juli 2009. Nach der Unterzeichnung der gemeinsamen Absichtserklärung der Vereinigten Staaten und Chinas für eine verstärkte Zusammenarbeit in den Bereichen Klimawandel, Energie und Umwelt sagte Außenministerin Clinton: „Dieses Memorandum baut auf früheren Bemühungen wie dem Zehnjahresvertrag für energie- und umweltpolitische Zusammenarbeit auf und unterstreicht mit der Schaffung einer Plattform für klimapolitischen Dialog und Zusammenarbeit die Bedeutung, die dem Klimawandel in unseren bilateralen Beziehungen zuteil wird. Außerdem ist es für unsere Länder bei unseren gemeinsamen Bemühungen für internationale Klimaverhandlungen und die Beschleunigung des Übergangs zu einer Wirtschaft mit geringem Kohlendioxidausstoß richtungsweisend.“ video & transcript | Fact Sheet | Closing Remarks | Background on China
Das 21. Jahrhundert prägen: Amerikanisch-Chinesischer Strategie- und Wirtschaftsdialog
27. Juli 2009. Beim Amerikanisch-Chinesischen Strategie- und Wirtschaftsdialog sagte Präsident Barack Obama: „Die Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und China werden das 21. Jahrhundert prägen.“ Er benannte Bereiche, die für beide Länder von Interesse sind, darunter eine langfristige Wirtschaftserholung, eine Zukunft mit sauberen, sicheren und wirtschaftlichen Energien, das Ende der Verbreitung von Atomwaffen sowie den Kampf gegen transnationale Bedrohungen wie den Terrorismus, illegalen Handel und Piraterie. video & transcript | op-ed from Secretary Clinton and Secretary Geithner | Secretary Clinton’s remarks | Secretary Geithner’s opening remarks | discussion at the State Department’s blog
200 Millionen Dollar für Palästinensische Autonomiebehörde
24. Juli 2009. In einer Telekonferenz gab Außenministerin Clinton die Unterstützung des Haushalts der Palästinensischen Autonomiebehörde unter der Leitung von Präsident Abbas und Ministerpräsident Fayyad bekannt: „Die Vereinigten Staaten haben der Palästinensischen Autonomiebehörde 200 Millionen Dollar Direkthilfe überwiesen. Mit dieser Zahlung wird ein maßgeblicher Teil des von mir im März in Scharm el Scheich angekündigten Hilfspakets erfüllt. Dass die Vereinigten Staaten der Palästinensischen Autonomiebehörde direkte Hilfe zukommen lassen, ist ein Zeichen unparteiischer Unterstützung der Bemühungen, einen Frieden im Nahen Osten sicherzustellen wie auch der grundlegenden Reformen, die die Palästinensische Autonomiebehörde vorgenommen hat.“ Full Text | Fact Sheet
• Intervention at the International Conference in Support of the Palestinian Economy for the Reconstruction of Gaza vom 2. März 2009
Zur Feier des 40. Jahrestages der ersten Schritte des Menschen auf dem Mond
v.l.n.r.: Apollo 11-Astronauten Buzz Aldrin, Michael Collins und Neil Armstrong mit Präsident Barack Obama im Oval Office
20. Juli 2009. Genau 40 Jahre, nachdem der erste Mensch den Mond betrat, empfing Präsident Barack Obama die Astronauten Neil Armstrong, Michael Collins und Buzz Aldrin im Weißen Haus, um sie für ihre Leistung zu ehren. Er nannte die Astronauten der Apollo 11 „amerikanische Helden“ und lobte die gesamte NASA dafür, dass sie diesen ikonischen Flug möglich gemacht hat. Darüber hinaus sagte Präsident Obama: „Sie haben eine ganze Generation von Wissenschaftlern und Ingenieuren inspiriert, und das hat schließlich Innovation, Antrieb, Unternehmergeist und Kreativität hier auf der Erde ausgelöst. Und eines der Dinge, denen ich mich als Präsident verschrieben habe, ist, dafür zu sorgen, dass Mathematik und Wissenschaft wieder als cool angesehen werden und wir unser Ziel erreichen, bis 2020 die meisten College-Absolventen weltweit zu haben, speziell in den Bereichen der Mathematik und der Naturwissenschaften.“ Zum Herunterladen: Video (mp4, 48.7 MB) | Mitschrift im Wortlaut | Hintergrund
Notwendigkeit der Gesundheitsreform „dringend und unbestreitbar“
20. Juli 2009. Präsident Obama sagte am Runden Tisch in einer Kinderklinik in Washington zur Gesundheitsreform: „Im Verlauf der vergangenen zehn Jahre haben sich in den Vereinigten Staaten die Prämien verdoppelt, die Zuzahlungen haben sich um ein Drittel erhöht und die Selbstbeteiligung ist weiter gestiegen. Und dennoch – während amerikanische Familien unter in die Höhe schnellenden Gesundheitskosten leiden, haben Krankenkassen und deren Führungskräfte es geschafft, unverhoffte Gewinne aus diesem kaputten System zu ziehen.... Wir können uns bei der Gesundheitsfürsorge keine Politik des Aufschiebens und der Fehlschläge leisten.“ Video | Mitschrift (dt.) | Rede vom 21. Juli 2009 | Townhall-Gespräch zur Gesundheitsreform (23. Juli 2009)
US-Außenministerin Clinton: "Eine Neue Ära des Engagements"
15. Juli 2009. In ihrer außenpolitischen Grundsatzrede vor dem Council on Foreign Relations sagte Außenministerin Clinton: „Wir wollen die Ausbreitung von Atomwaffen stoppen, ihren Einsatz verhindern und eine Welt frei von dieser Bedrohung aufbauen. Wir wollen Terroristen isolieren und besiegen sowie gegen gewalttätige Extremisten vorgehen, während wir den Muslimen überall auf der Welt die Hand reichen. Wir wollen die Bemühungen aller Parteien fördern und unterstützen, einen umfassenden Frieden im Nahen Osten anzustreben und zu erreichen. Wir setzen uns für eine globale wirtschaftliche Erholung und Wirtschaftswachstum ein, indem wir unsere eigene Volkswirtschaft stärken, eine starke Entwicklungsagenda voranbringen, Handel fördern, der frei und fair ist, sowie Investitionen erhöhen, die gute Arbeitsplätze schaffen. Wir wollen den Klimawandel bekämpfen, die Energiesicherheit erhöhen und die Grundlage für eine erfolgreiche Zukunft der sauberen Energien. Wir wollen demokratische Regierungen, die die Rechte ihrer Bürger schützen und Ergebnisse für ihre Bevölkerung erzielen, unterstützen und ermutigen. Und wir haben vor, überall für die Menschenrechte einzutreten.“ Vollständiger Text | Teil 2 | Fragen und Antworten (engl.) | Background Briefing on Secretary Clinton's Foreign Policy Speech
• Kommentar in der SZ
Einen Neubeginn schaffen: Präsident Obama in Russland

Präsident Barack Obama am Grab des Unbekannten Soldaten vor dem Kreml
7. Juli 2009. Auf der Abschlussfeier der Rossiyskaya Ekonomicheskaya Shkola (New Economic School) in Moskau sagte Präsident Obama heute: „Die Vereinigten Staaten wollen ein starkes, friedliches und wohlhabendes Russland. Dieser Wunsch wurzelt in unserem Respekt vor der russischen Bevölkerung und in der gemeinsamen Geschichte unserer beiden Länder, die aus mehr besteht als aus gegenseitiger Konkurrenz. Trotz unserer Rivalität in der Vergangenheit waren unsere Bürger Verbündete im größten Kampf des vergangenen Jahrhunderts... Während wir diese Vergangenheit würdigen, erkennen wir auch die zukünftigen Vorteile, die sich aus einem starken und lebendigen Russland ergeben. Denken Sie nur an die Themen, die Ihr Leben bestimmen werden: Sicherheit vor Atomwaffen und Extremismus, Zugang zu Märkten und Chancen, Gesundheit und Umweltfragen, ein internationales System, das die Souveränität und die Menschenrechte schützt und gleichzeitig Stabilität und Wohlstand fördert. Diese Herausforderungen erfordern eine globale Partnerschaft, und diese Partnerschaft wird stärker sein, wenn Russland seinen rechtmäßigen Platz als Großmacht einnimmt.“ Gesamttext der Rede | Teil II | Video
Einen Neubeginn schaffen: Präsident Obama in Russland
Präsident Barack Obama und Russlands Präsident Dmitri Medwedew unterzeichnen Dokumente zum Abbau von Atomwaffen
6. Juli 2009. In einer gemeinsamen Erklärung stellten der russische Präsident Dmitrij Medwedew und Präsident Obama einen gestärkten Afghanistan-Konsens, ein neues strategisches Rahmenwerk für militärische Zusammenarbeit zwischen den Vereinigten Staaten und der Russischen Föderation sowie die Erneuerung ihrer Verpflichtung zur Zusammenarbeit bei der atomaren Abrüstung vor. Zuvor hatte Präsident Obama in einem Interview mit der russischen Zeitung Novaya Gazeta erklärt: „Ich strebe eine Erneuerung der Beziehungen mit Russland an, weil ich glaube, dass Amerikaner und Russen viele gemeinsame Interessen verbinden, Interessen, die unsere Regierungen in der jüngsten Vergangenheit nicht so aktiv verfolgt haben, wie es möglich gewesen wäre. So glaube ich, dass Amerikaner wie Russen davon profitieren würden, gäbe es auf der Welt weniger Atomwaffen und eine stärkere Kontrolle über Nuklearmaterial, einen Sieg über die extremistischen Elemente in Afghanistan und Pakistan, ein Iran, in dem Kernenergie, aber keine Atomwaffen produziert werden, und ein Nordkorea, das – statt Raketen und Nuklearwaffen zu testen – an den Verhandlungstisch zurückkehrt.“
„Unzerbrechlichen Bande der Freundschaft und des Vertrauens“ - Präsident Obama begrüßt Kanzlerin Merkel in Washington
26. Juni 2009. In seiner Willkommensrede für Bundeskanzlerin Merkel sagte Präsident Obama: „Wir haben auf dem G20-Gipfel in London, dem NATO-Gipfel und dem Gipfeltreffen zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten in Prag eng zusammengearbeitet. Ich schätze ihre Klugheit und Offenheit und bewundere sehr ihre Führungsstärke und ihre pragmatische Herangehensweise, wenn es darum geht, die Dinge anzupacken.“ Präsident Obama und Bundeskanzlerin Merkel sprachen über die Situation in Iran, den Nahen Osten und nukleare Abrüstung. „Wir werden diese Herausforderungen nicht schnell und einfach bewältigen können. Aber ich fühle mich an etwas erinnert, das ich während meines Dresdenbesuchs vor kurzem gelernt habe. Bundeskanzlerin Merkel zeigte mir eine zeitlose barocke Kirche, die im Zweiten Weltkrieg zerstört worden war. Jahrzehntelang war sie eine Ruine und ein Symbol für den Krieg gewesen. Aber dank der Spenden von Deutschen und Amerikanern und von Menschen überall auf der Welt wurde sie wiederaufgebaut und ihre einstige Pracht wiederhergestellt. Heute ist sie ein einmaliges Symbol dafür, was alles möglich ist, wenn Länder und Freunde zusammenarbeiten.“
“Wir müssen den Mut und die Würde der iranischen Bevölkerung bezeugen“
23. Juni 2009. Zum Beginn der Pressekonferenz im Weißen Haus sagte Präsident Obama: „Die Vereinigten Staaten und die internationale Staatengemeinschaft sind angesichts der Bedrohungen, der tätlichen Übergriffe und der Verhaftungen der vergangenen Tage empört. Ich verurteile diese ungerechten Taten zutiefst und trauere gemeinsam mit den Amerikanern um jeden einzelnen unschuldigen Menschen, der sein Leben ließ… Wie ich in Kairo gesagt habe, verschwinden Ideen nicht, wenn man sie unterdrückt. Die Iraner haben ein grundlegendes Recht, sich zu versammeln und ihre Meinung frei zu äußern. Wenn die iranische Regierung von der internationalen Gemeinschaft respektiert werden will, muss sie diese Rechte respektieren und dem Willen ihrer eigenen Bevölkerung Beachtung schenken. Sie muss durch Konsens und nicht durch Zwang regieren. Das fordert die iranische Bevölkerung, und die iranische Bevölkerung wird letztendlich auch über die Maßnahmen der eigenen Regierung urteilen.“ Vollständiger Text
Update 26. Juni 2009: Obama Praises Demonstrators’ “Enduring Pursuit of Justice”
Weltflüchtlingstag 2009
20. Juni 2009. Die Vereinigten Staaten, das UN-Hochkommissariat für Flüchtlinge und die internationale Gemeinschaft begehen heute gemeinsam den Weltflüchtlingstag. In einer Erklärung drückte Außenministerin Clinton ihre Achtung vor der Kraft der Flüchtlinge und Binnenvertriebenen dieser Welt aus: „Überall auf der Welt müssen Menschen heute Kriege, Völkermord, Hungersnöte und Naturkatastrophen erdulden. Die 34 Millionen Flüchtlinge und Binnenvertriebenen gehören zu den verwundbarsten Bewohnern dieser Erde. Doch sie gehören auch zu den Stärksten. Am Weltflüchtlingstag gedenken wir nicht nur der Ereignisse, die sie überlebt haben, sondern auch ihrer dafür aufgebrachten Kraft und ihres Geistes. Und wir geloben, ihnen zur Seite zu stehen und sie dabei zu unterstützen, sich ein sicheres, erfülltes Leben aufzubauen – nicht am Rande der Gesellschaft, sondern in ihrem Herzen.“
Vollständiger Text
Eine Neue Grundlage: Neue Stabilität
17. Juni 2009. Präsident Obama präsentierte einen umfassenden Reformplan zur Modernisierung und zum Schutz der Integrität des US-Finanzsystems. Die Kernprinzipien umfassen Aufsicht und Regulierung aller Finanzunternehmen, Regulierung der Kernmärkte und Marktinfrastruktur, Verbraucherschutz, Instrumente für den Umgang mit scheiternden Einrichtungen sowie die Verbesserung der internationalen Regulierungsstandards und Zusammenarbeit. Video & Mitschrift (engl.) | Hintergrund: fact sheets
Vereinigte Staaten der Sicherheit Israels verpflichtet
17. Juni 2009. Nach ihrem Treffen mit dem israelischen Außenminister Avigdor Lieberman erklärte Außenministerin Clinton: „Die Vereinigten Staaten werden niemals etwas tun, was die Sicherheit Israels unterlaufen könnte, und die Vereinigten Staaten unterstützen auch einen lebensfähigen palästinensischen Staat. Wir glauben nicht, dass diese zwei Ziele unvereinbar sind. Genauer gesagt glauben wir, dass beide ein entscheidendes Element eines umfassenden und sicheren Friedens darstellen.“ Vollständiger Text (engl.) | Video
"Damit es nicht in Vergessenheit gerät" - Ansprache des Präsidenten zur 65-Jahr-Feier des D-Day
6. Juni 2009. Im Beisein von Präsident Sarkozy, Premierminister Brown, Ministerpräsident Harper und Prinz Charles sagte Präsident Barack Obama auf der Zeremonie anlässlich des 65. Jahrestags in der Normandie: „Freunde und Veteranen, wir dürfen nicht vergessen. Wir dürfen nicht vergessen, dass der D-Day ein Zeitpunkt und ein Ort war, an dem die Selbstlosigkeit einiger weniger in der Lage war, den Verlauf eines ganzen Jahrhunderts zu verändern… das Schicksal der Menschheit wird nicht von Kräften bestimmt, die außerhalb unserer Kontrolle liegen... Unsere Geschichte war schon immer die Summe der getroffenen Entscheidungen und der Taten jeder einzelnen Frau und jedes einzelnen Mannes.“ mehr
Präsident Barack Obama in Deutschland: Dresden, Buchenwald, Landstuhl
5. Juni 2009. Nach der Unterzeichnung der Goldenen Bücher von Sachsen und Dresden im Grünen Gewölbe des Dresdener Schlosses sprachen US-Präsident Barack Obama und Kanzlerin Angela Merkel über die Lage im Nahen Osten, Irans Atomprogramm, Irak, Afghanistan, Guantanamo, Umweltfragen und die globale Finanzkrise. In der anschließenden Pressekonferenz betonten Präsident Obama und Kanzlerin Merkel die starken Verbindungen zwischen Deutschland und den Vereinigten Staaten. Befragt zur Lage im Nahen Osten wiederholte Präsident Obama, dass es im Interesse aller ist, den ins Stocken geratenen Friedensprozess wieder in Gang zu bringen. Er appellierte an alle am Konflikt beteiligten Parteien, ihren Friedenswillen zu beweisen. Bezüglich der CO2-Verringerung sagte der Präsident, dass die Welt Ziele braucht, die sie auch erfüllen kann. Anschließend besuchten Präsident Obama und Kanzlerin Merkel die Frauenkirche und das ehemalige Konzentrationslager Buchenwald. Auf dem Weg nach Frankreich legte Präsident Obama auch noch einen Stopp im Militärkrankenhaus Landstuhl ein. Pressekonferenz in Dresden (Text und Video) | Rede in der Gedenkstätte Buchenwald | Landstuhl Regional Medical Center
• Sechzig Fotos von der Reise des Präsidenten durch den Nahen Osten und Europa | Videos | america.gov (Article translated in: Français عربي Русский فارسی)
Präsident Obamas Rede an die muslimische Welt
4. Juni 2009. Präsident Barack Obama hielt an der Universität Kairo eine Grundsatzrede über einen Neuanfang zwischen den Vereinigten Staaten und Muslimen überall auf der Welt. Präsident Obama sagte, dass die Vereinigten Staaten und der Islam sich nicht gegenseitig ausschließen, sondern dass sie stattdessen gemeinsame Grundsätze haben - Grundsätze der Gerechtigkeit und des Fortschritts, der Toleranz und der Würde aller Menschen. Präsident Obama fuhr fort: „Natürlich weiß ich, dass sich nicht alles über Nacht ändern kann. Ich weiß, dass im Vorfeld viel über diese Rede gesprochen wurde, aber keine einzige Rede kann die Jahre des Misstrauens hinwegfegen, noch kann ich in der Zeit, dir mir heute Nachmittag zur Verfügung steht, all die komplexen Fragen beantworten, die uns an diesen Punkt gebracht haben. Ich bin aber davon überzeugt, dass wir, um Fortschritte machen zu können, einander offener sagen müssen, was uns auf dem Herzen liegt, und das wird zu häufig nur hinter verschlossenen Türen getan."
• Offizielle Übersetzung der Rede (Teil 1, Teil 2)
• weitere Übersetzungen | Video (in English
Präsident Obama empfängt irakischen Ministerpräsidenten Maliki
22. Juli 2009. Drei Wochen nachdem die US-Soldaten vollständig aus den Städten im Irak abgezogen und die Kontrolle an die irakischen Sicherheitskräfte übergeben wurde, traf sich Präsident Barack Obama mit dem irakischen Ministerpräsidenten Nouri al-Maliki, um über eine breite Palette von Themen zu sprechen, darunter auch die zukünftige Rolle der Vereinigten Staaten im Irak. Nach ihrem Treffen sagte Präsident Obama: „Wir werden die irakischen Sicherheitskräfte, die fähig und konfessionsübergreifend sind, weiterhin ausbilden und unterstützen. Wir werden unsere Strategie des verantwortungsvollen Abzugs aller amerikanischen Kampftruppen aus dem Irak bis Ende August fortsetzen und unser Versprechen einlösen, bis Ende 2011 alle amerikanischen Soldaten aus dem Irak abzuziehen." Der Präsident sagte darüber hinaus, „dass einige schwierige Tage vor uns liegen. Es wird Angriffe auf die irakischen Sicherheitskräfte und die sie unterstützenden amerikanischen Truppen geben", aber: „Die irakische Bevölkerung hat diese Kräfte der Spaltung und Zerstörung bereits abgelehnt. Und amerikanische Soldaten haben die Fähigkeit, die Unterstützung und die Flexibilität, die sie benötigen, um an der Seite ihrer irakischen Partner für einen souveränen, sicheren und selbstständigen Irak einzutreten." Gesamttext
Obama in Ghana: Eine neue Zeit der Hoffnung in Afrika
11. Juli 2009: Bei seiner Rede vor dem ghanaischen Parlament in Accra sagte Präsident Obama: „Das 21. Jahrhundert wird nicht nur von den Ereignissen in Rom oder Moskau oder Washington geprägt werden, sondern auch von dem, was in Accra geschieht. Das ist die einfache Wahrheit einer Zeit, in der die zwischenmenschlichen Verbindungen Grenzen verschwinden lassen. Ihr Wohlstand kann den Wohlstand der Vereinigten Staaten vergrößern. Ihre Gesundheit und Sicherheit können zur Gesundheit und Sicherheit der ganzen Welt beitragen. Und die Stärke Ihrer Demokratie kann dabei helfen, die Menschenrechte überall auf der Welt zu stärken. Ich sehe daher die Länder und Menschen Afrikas nicht als eine andere Welt; ich betrachte Afrika als einen grundlegenden Teil unserer eng verflochtenen Welt, als Partner der Vereinigten Staaten im Namen der Zukunft, die wir uns für all unsere Kinder wünschen. Diese Partnerschaft muss auf gegenseitige Verantwortung und gegenseitigen Respekt gründen.“ Hören Sie die Rede (mp3) | Vollständiger Redetext | in English | en Français | auf Arabisch | em Portugues | auf Suaheli
G8 zum Klimaschutz: Verringerung der Emissionen beschlossen

Präsident Barack Obama beim G8-Gipfel in Italien
9. Juli 2009. Beim G8-Gipfel in L'Aquila (Italien) bemerkte Präsident Obama zur Erklärung des Forums der großen Volkswirtschaften, „dass der Klimawandel eines der bestimmenden Probleme unserer Zeit ist... Jedes Land auf dieser Erde ist in Gefahr und genauso, wie kein Land allein für den Klimawandel verantwortlich ist, kann ihn auch kein Land alleine lösen.“ mehr
8. Juli 2009. Die Staats- und Regierungschefs der G8 billigten die Strategie, die Präsident Obama in Prag vorgeschlagen hatte. Sie veröffentlichten eine Erklärung, die das Ziel einer Welt ohne Atomwaffen bestätigt und den Nichtverbreitungsvertrag stärkt. Press release (englisch)
• Documents of the G8 Summit 2009
„Das Ende des alten Unternehmens General Motors und der Beginn eines neuen“
1. Juni 2009. Präsident Obama erörterte seinen Plan, um General Motors wieder auf die Beine zu helfen: „Wir haben einen glaubwürdigen, vielversprechenden Plan. Aber GM kann diesen Plan nicht allein umsetzen. Die Umsetzung dieses Plans wird eine beträchtliche Geldsumme erfordern, die nur eine Regierung bereitstellen kann. Angesichts der umfassenden Geschäftstätigkeiten in ihren Ländern haben sich die Regierungen von Kanada und Ontario bereiterklärt, ihren Beitrag in Form einer Investition in die Zukunft von GM zu leisten, und ich möchte ihnen dafür danken. Ich möchte auch der deutschen Regierung danken für ihre intensive Arbeit, ein Memorandum of Understanding zum Verkauf eines umfassenden Anteils an der europäischen Geschäftssparte von GM auszuhandeln und eine Übergangsfinanzierung zu gewährleisten, die es ermöglicht, dass diese Transaktion abgeschlossen wird.“ blog | remarks in full | White House fact sheet
Amerikas Reaktion auf Nordkoreas Atomtest
25. Mai 2009. Nach dem Treffen des UN-Sicherheitsrats sagte Botschafterin Susan E. Rice: „Der Sicherheitsrat war sich in seiner starken Verurteilung des nordkoreanischen Atomtests einig. Wir werden jetzt die Arbeit an einer Resolution des Sicherheitsrats beginnen, von der wir der Meinung sind, dass sie die angemessene starke Reaktion auf eine eindeutige und unmissverständliche Verletzung von Resolution 1718 des Sicherheitsrats und des Völkerrechts ist. Wir freuen uns darauf, mit den Kollegen im Sicherheitsrat weiterhin effektiv, partnerschaftlich und einstimmig zusammenzuarbeiten, so wie wir es heute unter Beweis gestellt haben. Ich bin der Meinung, dass dies ein gutes Zeichen für ein konstruktives Ergebnis seitens des Sicherheitsrats ist.“ Originaltext
• North Korea's actions are a matter of grave concern to all nations
• May 26, 2009:
President Obama welcomes the Republic of Korea’s decision to join the Proliferation Security Initiative (PSI)
• America.gov: Obama Calls North Korea’s Nuclear Test Reckless | 中文| Français
• Ambassador Rice met with her P-5 colleagues in New York (May 26, 2009)
Präsident Obama trifft den israelischen Ministerpräsidenten Netanjahu
18. Mai 2009. Präsident Obama begrüßte den neu gewählten israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu im Weißen Haus. Das Treffen war das erste in einer Reihe von drei separaten Beratungen, um den israelisch-palästinensischen Friedensprozess wieder in Gang zu bringen. Nach dem Treffen mit Netanjahu wird Obama am 26. Mai den ägyptischen Präsidenten Hosni Mubarak treffen und zwei Tage später den Palästinenser-Präsidenten Mahmoud Abbas. Die Verhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern hatten 2007 nach der Annapolis-Konferenz zum Frieden im Nahen Osten begonnen, waren jedoch vergangenes Jahr ins Stocken geraten. America.gov | Obamas Bemerkungen im Wortlaut
Vereinigte Staaten in den VN-Rat für Menschenrechte gewählt
12. Mai 2009. Nachdem die Vereinigten Staaten in den Menschenrechtsrat gewählt wurden, sagte Botschafterin Susan Rice: „Wir freuen uns insbesondere über den starken Rückhalt, den wir mit 90 Prozent der abgegebenen gültigen Stimmen erhielten, sowie über die Unterstützung für die Vereinigten Staaten, um bei wichtigen Themen in Zusammenhang mit Menschenrechten und Demokratie in multilateralen Organisationen, darunter auch den Vereinten Nationen, wieder eine bedeutende Führungsrolle zu übernehmen.” Full Text | Video
Obama trifft Präsidenten von Afghanistan und Pakistan
6.-7. Mai 2009. Die Präsidenten Afghanistans und Pakistans treffen sich mit Präsident Obama und weiteren ranghohen amerikanischen Regierungsbeamten, um eine größere trilaterale Koordination gegen Terrorismus auszuarbeiten und die Auswirkungen der internationalen Wirtschaftskrise in ihren Ländern anzusprechen. Ein Sprecher des Weißen Hauses sagte: „der Präsident unterstützt die demokratisch gewählten Regierungen beider Länder und freut sich... auf die Zusammenarbeit mit jedem der beiden Länder sowie die trilaterale Zusammenarbeit, um gegen die extremistische Bedrohung durch die Al Kaida und ihrer Verbündeten vorzugehen, mit der alle drei Länder konfrontiert sind. Und ich denke, der Präsident ist der Meinung, dass die Gespräche am Mittwoch und am Donnerstag produktiv sein und dazu beitragen werden, eben das zu leisten.“ blog | background
Ehrliche und offene Gespräche mit Russland
6. Mai 2009. Nach ihrem Treffen mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow sagte Außenministerin Clinton: „Wir haben unsere Ansichten zu einer großen Bandbreite wichtiger Themen ausgetauscht, zu Afghanistan, Nordkorea, dem Nahen Osten und Iran und zu so vielen anderen Bereichen, in denen wir gemeinsame Interessen haben, aber auch zu solchen, bei denen wir unterschiedlicher Meinung sind. Wir wollen beide Stabilität und Sicherheit in Georgien erreichen. Wir fühlen uns beide dem NATO-Russland-Rat verpflichtet, mit dessen Hilfe wir einen weiteren wichtigen Kanal für Dialog erschließen wollen. Wir konzentrieren uns sehr darauf sicherzustellen, dass die Regierungen der Vereinigten Staaten und Russland einen bedeutsamen, andauernden Dialog führen.“ vollständiger Text | Video


