Außenministerin Clinton zur Freiheit im Internet

US-Außenministerin Clinton im Newseum

21. Januar 2010. In einer Rede, die aus dem Newseum in Washington live übertragen wurde, sagte US-Außen­ministerin Clinton: „Meinungs­freiheit … definiert sich nicht mehr nur darüber, ob Bürger auf den Markt­platz treten und ihre Regierung kritisieren können, ohne dafür eine Bestrafung fürchten zu müssen. Blogs, E-Mails, Soziale Netz­werke und SMS haben neue Foren geschaffen, um Ideen aus­zutauschen, und sie haben neue Ziele für Zensur geschaffen. Während ich jetzt zu Ihnen spreche, arbeiten andernorts Regierungs­zensoren fieber­haft daran, meine Worte aus den Akten der Geschichte zu entfernen. Aber die Geschichte hat solche Taktiken bereits ver­urteilt. Vor zwei Monaten war ich in Deutschland […] Die Berliner Mauer symbolisierte eine geteilte Welt, und sie zeichnete eine gesamte Epoche aus. Heute stehen Über­reste dieser Mauer hier im Museum, wo sie auch hin­gehören, und die neue symbolische Infra­struktur unseres Zeit­alters ist das Internet … Manche Länder haben elektronische Hürden errichtet – Sperren, die ihren Bürger den Zugang zu bestimmten Teile der welt­weiten Netze verwehren. Sie haben Wörter, Namen und Aus­drücke aus den Ergebnissen von Such­maschinen entfernt. Sie haben die Privat­sphäre von Bürgern verletzt, die sich gewalt­frei politisch äußerten. Diese Maßnahmen ver­letzen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte…“ vollständig (dt.) | 21st Century Statecraft: Remarks and Documents