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Nachrichten-Archiv Okt-Dez 2009

Blicken Sie zurück auf die vergangenen Wochen und Monate mit einer Auswahl der Nachrichten von unserer Startseite:

Präsident Obama trifft sich mit dem irakischen Ministerpräsidenten Nuri al-Maliki

20. Oktober 2009. Präsident Obama und der irakische Ministerpräsident Nuri al-Maliki erörterten in einem Gespräch die Entwicklung der Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und dem Irak in den kommenden Monaten und Jahren. Die beiden Politiker sprachen auch über bevorstehende Entscheidungen des irakischen Parlaments, über den Abzug amerikanischer Truppen und über Wirtschaft und Handel. Nach ihrem Treffen sagte Präsident Obama: „In den vergangenen Monaten sind wir Zeugen einer Konsolidierung des Bekenntnisses zu einer demokratischen Politik im Irak geworden. Wir sind beide sehr daran interessiert sicherzustellen, dass das irakische Wahlgesetz rechtzeitig fertig wird, damit wie geplant im Januar Wahlen stattfinden können. Das steht im Einklang mit dem stattfindenden Übergang, und ich habe Ministerpräsident Maliki gegenüber erneut meine Zusage betont, unsere Kampftruppen bis August nächsten Jahres und all unsere Truppen bis 2011 aus dem Irak abzuziehen. Wir haben aber nicht nur über militärische und Sicherheitsfragen gesprochen. Diese Reise ist wunderbar, weil sie eine Wende in unseren bilateralen Beziehungen einläutet – es geht jetzt um Themen, die über das Thema Sicherheit hinausgehen, wir fangen an, über Wirtschaft und Handel zu sprechen. Die Konferenz zu Wirtschaft und Investitionen wird sehr gut besucht sein. Nicht nur Ministerpräsident Maliki, sondern auch führende Geschäftsleute aus den Vereinigten Staaten und dem Irak werden anwesend sein. In den vergangenen Monaten wurden Fortschritte bei der genaueren Auslegung der Investitionsgesetze im Irak gemacht. Es ist offensichtlich, dass Geschäftsbeziehungen zwischen unseren beiden Ländern enormes Potenzial bieten.“ vollständig (engl.) | Remarks by Secretary Clinton at the U.S.-Iraq Business and Investment Conference (+ Video)

Ziele der Vereinigten Staaten in Afghanistan

Mitarbeiter der Wahlbeschwerde-Kommission suchen nach Unregelmäßigkeiten bei umstrittenen Wahlzetteln in Kabul. © AP Image

16. Oktober 2009. In einem Interview mit CNN sagte Außenministerin Clinton: Der Präsident „bat um einen Bericht darüber, wie wir über das, was wir tun, nachdenken sollten. Es war ziemlich bemerkenswert, dass der Bericht zwei Kerngedanken enthielt, die meiner Meinung nach in den letzten acht Jahren nicht vollständig sondiert und definitiv nicht vollständig umgesetzt worden sind. Einer dieser Gedanken war, dass Afghanistan und Pakistan gemeinsam betrachtet werden müssen. Das mag selbstverständlich klingen, wurde aber früher nicht getan. Und es muss eine sehr viel stärkere Integration der zivilen und militärischen Maßnahmen stattfinden. Damals sagte der Präsident, gut, wir werden diese zusätzlichen Soldaten schicken. Wir haben von Anfang an zu wenig Ressourcen für Afghanistan bereitgestellt. Ich sage das seit 2003, als ich zum ersten Mal in Afghanistan war und ein amerikanischer Soldat mich mit den Worten "Willkommen an der vergessenen Front des Kriegs gegen den Terrorismus" begrüßte… Ich bin sehr beeindruckt vom Engagement der pakistanischen Regierung – sowohl von der zivilen Führung als auch vom Militär. Als ich mich vor einigen Monaten dazu geäußert habe, wurden diejenigen, die in Pakistan das Staatsgebiet und die Staatsmacht bedrohten, nicht mit vollem Einsatz verfolgt. Das ist nun der Fall. Und ich finde, das pakistanische Militär hat seine Effektivität beim Einsatz in Swat unter Beweis gestellt. Den Zeitungsberichten entnehme ich, dass es sich darauf konzentriert, auch ins Herz des Landes vorzudringen, wo die pakistanischen Taliban und die Al Kaida sitzen und von wo aus sie Angriffe planen und steuern. Ich glaube daher, dass das Land erkannt hat, dass es unmittelbar bedroht wird und dagegen angeht, was ich für sehr positiv halte.“ full transcript

Kampf gegen den Hunger auf der Welt

Am 16. Oktober war Welternährungstag
• October 8: National Institute of Food and Agriculture announced
• Video: Global Food Security
• Ernährungssicherung: "Der Kampf ums tägliche Brot" - Beitrag von Hillary Clinton im Tagesspiegel

Entwicklung der amerikanisch-russischen Beziehungen

13. Oktober 2009. Nach ihrem Treffen mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow sagte Außenministerin Clinton: „Wir haben einige sehr fruchtbare und umfassende Gespräche geführt. Damit setzen wir die Arbeit fort, die wir in den letzten Monaten aufgenommen haben – die Beziehungen zwischen unseren beiden Ländern neu auszurichten, Gemeinsamkeiten zu finden, wo immer es möglich ist, gegenseitigen Respekt und beiderseitige Interessen zu fördern, ohne in irgendeiner Form anzunehmen, es gäbe keine Meinungsverschiedenheiten zwischen uns, denn die gibt es nun einmal. Aber wir sprechen jetzt offen über diese Meinungsverschiedenheiten und sind der Meinung, dass das ein wichtiger Bestandteil dieses neuen Aspekts unserer Beziehungen ist." vollständig (engl.) | More on Trip

Update:
• Positive Future for U.S.-Russian Relations (on common economy’s challenges, Oct. 14)
• Forging a New Relationship With Russia (on nuclear weapons, Oct. 14)

Friedensnobelpreis für Präsident Barack Obama!

12. Oktober 2009. Mit Elinor Ostrom erhält erstmals eine Frau den Nobelpreis für Ökonomie. Die US-Amerikanerin teilt sich den Preis mit Oliver E. Williamson. Mehr (auf Englisch) bei: Schwedische Reichsbank | america.gov
9. Oktober 2009. Das Nobelpreiskomitee in Norwegen vergibt den diesjährigen Friedensnobelpreis an Präsident Barack Obama für dessen außerordentlichen Einsatz zur Stärkung der internationalen Diplomatie und Zusammen­arbeit zwischen den Völkern. Besonders würdigte das Komitee Obamas Vision und Arbeit für eine Welt ohne Atom­waffen. Der Preis wird in Oslo am 10. Dezember überreicht, dem Todestag des Stifters Alfred Nobel. Obamas Reaktion | nobelpeaceprize.org | Außenpolitische Agenda der Regierung Obama (engl.) | DLF-Interview mit US-Botschafter Murphy

6. Oktober 2009. Nachdem am Montag drei amerikanische Forscher bereits den Nobelpreis für Medizin erhalten hatten, verkündete die Königliche Schwedische Akademie der Wissenschaften gestern, dass drei weitere Amerikaner mit dem Nobel­preis für Physik geehrt würden. Charles Kuen Kao wird aus­gezeichnet für seine Ent­deckung, die zum Durch­bruch in der Glas­fasertechnologie führte, während die andere Hälfte des Preises an Willard Sterling Boyle und George Elwood Smith geht für die Erfindung eines bild­gebenden Halb­leiter­schaltkreises, bekannt als CCD-Sensor in Digital­kameras. Der Medizin-Nobelpreis 2009 geht an Elizabeth Blackburn von der University of California, San Franzisko, Carol Greider von der Johns Hopkins University School of Medicine und Jack Szostak von der Harvard Medical School für ihre Forschung auf dem Gebiet der Zellfunktion. Ihre Arbeit haben Krebs­behandlung und unser Verständis des Alterungs­prozesses vorangebracht. Lesen Sie mehr zu Science & Technology auf America.gov (engl.) | Chemie-Nobelpreis (7. Oktober 2009)

Präsident Obama unterzeichnet Verfügung zur Nachhaltigkeit auf Bundesebene

5. Oktober 2009. Präsident Obama unterzeichnete einen neuen Präsidialerlass über Nachhaltigkeit auf Bundes­ebene (Executive Order on Federal Sustainability). Damit wird den Bundes­behörden eine Frist von 90 Tagen eingeräumt, innerhalb derer sie ein Ziel zur Reduzierung von Treib­hausgasen für 2020 festlegen müssen. Der Erlass setzt Ziele für effiziente und nachhaltige Gebäude, eine Reduzierung des Kraft­stoffverbrauchs im Fuhrpark, einen effizienten Wasser­verbrauch, die Ver­meidung von Abfall, die Anschaffung grüner Technologie und Produkte und die Unter­stützung nachhaltiger Gemeinden. Präsident Obama sagte: „Als der größte Energie­verbraucher in der amerikanischen Wirt­schaft kann und sollte die US-Bundes­regierung als gutes Beispiel vorangehen und innovative Wege beschreiten, wenn es darum geht, den Ausstoß von Treibhaus­gasen zu reduzieren, die Energie­effizienz zu steigern, Wasser zu sparen, Abfall zu vermeiden und umwelt­verantwortliche Produkte und Technologien zu verwenden.“ vollständig (engl.)

Iran: Ein "konstruktiver Anfang" aber "noch ein beschwerlicher Weg"

1. Oktober 2009. Nach dem Treffen der Sechsergruppe zu Iran gab Präsident Obama im Namen der Internationalen Gemein­schaft eine entschlossene Erklärung ab: Iran muss bezüglich seines Atom­programms „konkrete Maß­nahmen“ ergreifen. Darüber hinaus warnte er davor, dass Washington und ver­bündete Staaten bereit seien, den Druck zu erhöhen, sollte Iran keine „konstruktiven“ Schritte unternehmen: „Wir sind ent­schlossen, uns ernst­haft und weitreichend zu engagieren. Wir haben aber kein Interesse an Gesprächen um des Redens willen. Wenn Iran in naher Zukunft keine Schritte unternimmt, um seinen Ver­pflichtungen nachzukommen, werden die Vereinigten Staaten die Ver­handlungen nicht endlos fortsetzen. Wir sind bereit, den Druck zu erhöhen.“ vollständig (engl.) | Hintergrund zum heutigen Treffen (engl.) | Background Briefing zu iranischen Atomanlagen (engl., 25. Sep )