Vierjahresbericht über Diplomatie und Entwicklung

Führungsstärke durch die Kraft der Zivilgesellschaft

Irreversibler Klimawandel, die Ausbreitung von Pandemien, die Weiterverbreitung von Atomwaffen und gewalttätige Konflikte, die durch den Zusammenbruch schwacher Staaten forciert werden – das sind die Herausforderungen, mit denen sich die gesamte internationale Gemeinschaft konfrontiert sieht. Ihre Lösung erfordert umfassende Partnerschaften und vielfältiges Fachwissen. In der vergangenen Woche legte Außenministerin Hillary Clinton einen Entwurf für den Aufbau solcher Partnerschaften und die Entwicklung des im 21. Jahrhundert notwendigen Einflusses der Zivilgesellschaft vor. Der erste Vierjahresbericht über Diplomatie und Entwicklung beinhaltet eine Reihe umfassender Reformen, die den Vereinigten Staaten helfen sollen, das notwendige Fachwissen einzubringen und die Bedrohungen und Chancen anzugehen, vor die Partnerschaften mit anderen Regierungen, Nichtregierungsorganisationen und der Zivilgesellschaft uns stellen.

Außenministerin Clinton sagte: „Um in diesem neuen Jahrhundert eine Führungsrolle zu übernehmen, müssen wir häufig neue Wege einschlagen.“ Gemäß Außenministerin Clintons Vision für die weltweite Rolle der Vereinigten Staaten, die in diesem ersten Bericht beschrieben ist, müssen die Vereinigten Staaten die Kraft der Zivilgesellschaft erkennen und nutzen, um ihre Interessen zu fördern – ebenso wie die Interessen, die wir mit anderen Menschen und Regierungen teilen. Sie erkennt, dass selbst die stärkste Armee der Welt keinen Virus besiegen, den Klimawandel nicht stoppen, die Ausbreitung des gewalttätigen Extremismus nicht verhindern und keinen Frieden im Nahen Osten bewirken kann. Die Herausforderungen anzugehen, die vor uns liegen, erfordert, um es mit ihren Worten zu sagen, „die kombinierte Kraft von Zivilisten, die in allen Bereichen der US-Regierung gemeinsam daran arbeiten, Diplomatie zu praktizieren, Entwicklungsprojekte umzusetzen und Krisen zu verhindern und auf sie zu reagieren. Viele verschiedene zivile Einrichtungen der amerikanischen Regierung über das US-Außenministerium hinaus leisten ihren Beitrag zu diesen Bestrebungen, und der Vierjahresbericht über Diplomatie und Entwicklung bietet eine Vorlage für das Verbinden ihrer Bemühungen und das Nutzen ihres Fachwissens, um die kollektiven Herausforderungen anzugehen, mit denen wir in den kommenden Jahren konfrontiert sein werden.

Im Zentrum des Berichts steht die Erkenntnis, dass Entwicklung für die Sicherheit der Vereinigten Staaten genauso wichtig ist wie Diplomatie und Verteidigung. Mit dem Vierjahresbericht über Diplomatie und Entwicklung gibt Außenministerin Clinton einen Kurs vor, um Präsident Obamas Engagement im Hinblick auf Entwicklung gerecht zu werden. Selbst in finanziell schwierigen Zeiten werden die Vereinigten Staaten sich weiter für Entwicklung engagieren und USAID, das US-Amt für internationale Entwicklung, zur wichtigsten Entwicklungsorganisation weltweit ausbauen.  Die Vereinigten Staaten werden ihre Entwicklungsbestrebungen auf sechs Bereiche konzentrieren, in denen sie einen komparativen Vorteil haben: Ernährungssicherheit, weltweite Gesundheit, Klimawandel, Wirtschaftswachstum, Demokratie, Menschenrechte und Regierungsführung, humanitäre Hilfe. In diesen sechs Bereichen werden wir die Rolle von Frauen und Mädchen, die Kräfte außerordentlichen Wandels sein können, besonders unterstreichen. Wir werden uns bei unseren Bestrebungen für mehr Transparenz und Verlässlichkeit einsetzen. Und wir werden Partnerschaften aufbauen, die unseren Einfluss bei den Spendern, multilateralen Organisationen und insbesondere den Regierungen und Menschen, denen wir helfen wollen, verstärken. Unser Entwicklungsziel muss es sein, uns selbst dadurch der Arbeit zu berauben, dass wir Gastgeberregierungen helfen, die nachhaltigen Systeme zu schaffen, die es ihnen ermöglichen, für ihre Bevölkerung selbst zu sorgen.

 Im Vierjahresbericht über Diplomatie und Entwicklung erkennt Außenministerin Clinton auch an, dass schwache und scheiternde Staaten, wo auch immer sie sich befinden, für Menschen auf der ganzen Welt eine Bedrohung darstellen und dass die menschliche Sicherheit für die internationale Sicherheit von grundlegender Bedeutung ist. Daher hat sie sich dazu verpflichtet, die Fähigkeiten der Vereinigten Staaten im Hinblick auf menschliche Sicherheit auszubauen und ihre zivilen Fähigkeiten zu stärken, um Krisen und Konflikte zu verhindern und auf sie zu reagieren. Das Amt des Staatssekretärs für zivile Sicherheit, Demokratie und Menschenrechte wird neu eingeführt werden. Und er werden sinnvolle zivile Kapazitäten aufgebaut werden, um mit anderen Ländern und den Menschen dort zusammenzuarbeiten und Konflikte zu verhindern oder, wenn Konflikte auftreten, deren Auswirkungen zu verringern und Ländern zu helfen, zu nachhaltigem Frieden und Entwicklung zurückzukehren.

Die Herausforderungen, die in der heutigen, sich schnell verändernden Welt alle Länder betreffen, erfordern das Fachwissen, die Ressourcen und das Engagement von mehr als nur einer Regierung.  Deshalb geht es beim Vierjahresbericht über Diplomatie und Entwicklung letztendlich darum, Partnerschaften aufzubauen – Partnerschaften zwischen sämtlichen US-Regierungsbehörden und anderen Regierungen, der Privatwirtschaft, der Zivilgesellschaft und den Menschen selbst. Nur durch solche Partnerschaften können wir bedeutungsvolle Fortschritte bei den kollektiven Herausforderungen machen, die vor uns liegen. Durch diesen Bericht hat Außenministerin Clinton das Engagement der Vereinigten Staaten für das Aufbauen der für uns alle wichtigen Partnerschaften verdoppelt.

Gemeinsam mit Deutschland, einem unserer wichtigsten europäischen Partner, arbeiten die Vereinigten Staaten daran, bei einer beträchtlichen Reihe von Themen Fortschritte zu machen, von denen viele vom Vierjahresbericht über Diplomatie und Entwicklung abgedeckt werden.  Dazu gehören der zivile Wiederaufbau in Afghanistan, die Sicherheit und der Kampf gegen den Terrorismus, die transatlantische Klimabrücke, Ernährungssicherheit und die Wiederherstellung wirtschaftlichen Wohlstands, um nur zwei Bereiche zu nennen, die im Rahmen der G20 von allgemeinem Interesse sind.

Außenministerin Clinton stellte vor 18 Monaten eine einfache Frage: Was können wir besser machen? Der Vierjahresbericht über Diplomatie und Entwicklung ist ihre Antwort. Wie Außenministerin Clinton gesagt hat, können wir „das Potenzial der Kraft unserer Zivilgesellschaften nutzen, um die Interessen der Vereinigten Staaten voranzubringen und zu helfen, eine Welt zu gestalten, in der mehr Menschen an mehr Orten in Freiheit leben und wirtschaftliche Vorteile genießen können und die Möglichkeit haben, ihr gottgegebenes Potenzial auszuschöpfen.“